Sicherheitsbedenken: Steinmeier verschiebt kurzfristig Ukraine-Reise

Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine geplante Reise in die Ukraine kurzfristig verschoben. Dafür ausschlaggebend waren nach dpa-Informationen Sicherheitsgründe. Steinmeier wollte sich an diesem Donnerstag in dem von Russland angegriffenen Land aufhalten und sich in Kiew auch mit Präsident Wolodimir Selenskij treffen.

Russland beschießt die Ukraine und auch die Hauptstadt Kiew seit Tagen mit Drohnen. Die offiziell nicht angekündigte Reise soll den Informationen zufolge zeitnah nachgeholt werden. Auch Stern und Bild berichteten über die vorläufige Absage.

Ausladung im April

Steinmeiers Reisen stehen unter keinem guten Stern. Er wollte bereits im April in die ukrainische Hauptstadt reisen, zusammen mit den Präsidenten aus Polen, Estland, Lettland und Litauen. Doch Steinmeier wurde von der ukrainischen Seite ausgeladen – was für große Verstimmung sorgte. „Ich war dazu bereit. Aber offenbar – und ich muss zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht“, sagte Steinmeier damals.

Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt. Nach Beginn des Krieges in der Ukraine gab er erstmals Fehler in seiner Russland-Politik zu, zog eine „bittere Bilanz“ und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe. Im Juni besuchte der Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Italiens Regierungschef Mario Draghi und Rumäniens Präsident Klaus Iohannis die Ukraine.

In den vergangenen Monaten reisten immer wieder europäische Staats- und Regierungschefs sowie Ministerinnen und Minister in die Ukraine, darunter Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat eine Reise nach Kiew für November vorgesehen.