Russland droht mit Vergeltung wegen Kaliningrad-Blockade

Russland droht dem Westen wegen der teilweisen Transit-Blockade der Exklave Kaliningrad mit Vergeltung. Die Antwort aus Moskau auf das Vorgehen Litauens werde nicht ausschließlich diplomatisch sein, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Vielmehr werde die Reaktion Russlands "praktisch" ausfallen, ergänzte sie, ohne dies näher auszuführen. In Litauen werden die Transitbeschränkungen noch am Mittwoch im Parlament thematisiert.

Der Ausschuss für nationale Sicherheit und Verteidigung wollte dazu in Vilnius zusammenkommen und sich mit den Leitlinien der EU-Kommission zur Umsetzung von Sanktionen befassen. "Wir werden analysieren und die Frage beantworten, ob dies eine EU-Entscheidung ist, und wir sie nur umsetzen, oder ob es etwas anderes gibt, was ich nicht glaube", sagte der Ausschussvorsitzende Laurynas Kasciunas der Agentur BNS. Der Parlamentsausschuss will sich auch damit befassen, welche Bereiche Russland ins Visier nehmen könnte.

Litauen verbietet Bahntransit 

Litauen hat seit Samstag den Bahntransit von einigen Waren über sein Territorium in das Gebiet um das frühere Königsberg verboten, die auf westlichen Sanktionslisten stehen. Nach Kaliningrader Darstellung betrifft das 40 bis 50 Prozent aller Transitgüter, darunter Baumaterialien und Metalle. Von dem Verbot betroffen ist auch die einzige Zugstrecke zwischen Russland und Kaliningrad.

Bereits am Dienstag hatte der Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Nikolaj Patruschew, erklärt, Russland werde "auf solche feindlichen Handlungen" reagieren. Die Antworten würden derzeit ausgearbeitet und schon bald ergriffen. Dies werde auch die litauische Bevölkerung treffen.

Deutschland warnt Russland 

Die deutsche Bundesregierung warnte Moskau am Mittwoch vor Gegenmaßnahmen. "Wir fordern Russland auf, keine Maßnahmen zu ergreifen, die gegen das Völkerrecht verstoßen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Hebestreit wies darauf hin, dass sich das Vorgehen Litauens im Rahmen der EU-Sanktionsbeschlüsse bewege. Der Transit von bestimmten sanktionierten Gütern durch Litauen nach Kaliningrad sei verboten, Personen und nicht sanktionierte Güter seien von dem Verbot aber nicht betroffen, betonte der Regierungssprecher. "Von Russland angekündigte Gegenmaßnahmen weisen wir deswegen klar zurück", unterstrich er.

Der litauische EU-Kommissar Virginijus Sinkevicius hat unterdessen sein Heimatland dafür kritisiert, sich nur unzureichend auf die russischen Beschwerden und Drohungen vorbereitet zu haben. Moskau Rhetorik hätte vorhergesehen werden können, da der Transit nach Kaliningrad ein heikles Thema für Russland sei. "Ich glaube, wir hätten auf einen solchen Angriff aus Russland und auf die Verbreitung von Desinformationen und Lügen vorbereitet sein sollen", sagte Sinkevicius laut BNS in Brüssel.

Das frühere ostpreußische Königsberg liegt an der Ostsee zwischen den EU- und NATO-Staaten Litauen und Polen. Eine direkte Landverbindung zu Russland gibt es nicht.