Orban, Salvini und Morawiecki wollen "europäische Renaissance"

Das "Europa der Zukunft" stand am Donnerstag im Mittelpunkt eines Treffens des ungarischen rechtsnationalen Premiers Viktor Orban mit dem Chef von Italiens rechter Lega-Partei, Matteo Salvini, und dem rechtskonservativen Regierungschefs Polens Mateusz Morawiecki in Budapest. Die drei betonten die Notwendigkeit einer "europäischen Renaissance", um die gesundheitliche und wirtschaftliche Notlage in Europa zu überwinden.

Auf einer Pressekonferenz nach dem Dreier-Gipfel unterstrich Orban die Bedeutung der Bündelung der Kräfte für ein neues Europa. Viele Millionen Europäer seien ohne Vertretung. Es solle dafür gearbeitet werden, dass die Christdemokraten eine Vertretung und eine Stimme in Europa erhielten.

"Gemeinsames Konzept"

"Wir teilen ein gemeinsames Konzept von Europa, das auf konkreten Themen basiert, ausgehend von gemeinsamen Wurzeln, Gesundheit, Arbeit, Sicherheit und Innovation", sagte Salvini. "Der heutige Gipfel markiert den Beginn eines Prozesses, der eine alternative Vision zu einer bürokratischen und bürgerfernen Europäischen Union bieten soll." Es werde weitere Treffen geben, an denen sich auch die Chefs anderer Parteien und Regierungen sowie Vertreter der Zivilgesellschaft, angefangen von Unternehmern und Intellektuellen, beteiligen sollten.

Orban bezeichnete Salvini als "unseren Helden". "Als man behauptete, es sei unmöglich, die illegale Einwanderung zu stoppen, hat Salvini als Innenminister die Migration gestoppt. Wir sind für Salvinis Arbeit dankbar und schätzen ihn sehr", sagte Orban.

Weiteres Treffen im Mai

"Wir vertreten die Werte der traditionellen Familie. Wir wehren uns gegen Kommunismus, Antisemitismus und illegale Einwanderung", ergänzte Morawiecki. Ein weiteres Treffen der drei Politiker ist im Mai geplant, entweder in Warschau oder in Rom. "In der Rechten gibt es keine Extremisten und wir werden das bezeugen. Wir sammeln Kräfte zugunsten der Freiheit", so Orban.

Auch das Thema Pandemie stand im Mittelpunkt des Budapester Treffens. Dabei seien laut Orban Erfahrungen ausgetauscht und Brüssel aufgefordert worden, die Impfstoff-Beschaffung zu beschleunigen.

Nach dem Bruch von Orbans regierender Fidesz-Partei mit der Europäischen Volkspartei (EVP) im Streit um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hatte Orban erklärt, gemeinsam mit Polen und Italien die neue europäische Rechte organisieren zu wollen. Die polnische Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) gehört im Europaparlament der Fraktion der Konservativen und Reformer (EKR), die Lega - u.a. gemeinsam mit der FPÖ - der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie (ID) an.