Krise mit Russland: NATO will Verteidigung in Osteuropa ausbauen

Die NATO will angesichts der Spannungen zwischen der Ukraine und Russland ihre Militärpräsenz in Osteuropa stärken. Die Truppen der NATO-Staaten würden in Bereitschaft versetzt und man entsende weitere Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge in den Osten, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag.

„Die NATO wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Verbündeten zu schützen und zu verteidigen“, sagte Stoltenberg weiter; eine Sprecherin twitterte Beispiele für die geplanten Entsendungen. Die Ukraine ist kein NATO-Mitglied, aber mehrere ihrer westlichen Nachbarländer sind es.

Zuvor hatte ein russischer Politiker betont, dass Moskau „angemessen reagieren“ werde, falls die USA mehr Soldaten nach Osteuropa und in die baltischen Staaten schicken. Der Abgeordnete Andrei Kartapolow ist der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der russischen Parlaments.

Er reagierte damit auf einen Artikel der New York Times, wonach die Entsendung von US-Soldaten sowie von Kriegsschiffen und Flugzeugen zu NATO-Verbündeten im Raum stehe. Eine von mehreren in den USA diskutierten Vorgehensweisen sehe bis zu 5.000 Soldaten vor, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Die Zahl könne aber verzehnfacht werden, sollte die Lage sich verschlechtern.

"Erschreckend"

Außenminister Alexander Schallenberg warnte am Montag vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel vor einer weiteren Eskalation in der Krise. „Die Drohkulisse ist leider sehr real und in einer Art und Weise sehr erschreckend“, sagte Schallenberg gegenüber Ö1. Pläne für die Evakuierung von Botschaftsmitarbeitern aus Kiew gebe es, momentan sei es aber wichtig, „unsere Augen und Ohren genau jetzt in dieser Phase so stark präsent zu haben wie möglich“. 

Falls sich die Gefahrensituation ändern sollte, werde man „natürlich die entsprechenden Schritte in Gange“ setzen, betonte Schallenberg gegenüber Journalisten.

Die EU-Außenminister beraten am Montag mit ihrem US-Kollegen Antony Blinken über die jüngsten Entwicklungen. Der amerikanische Chefdiplomat wird sich dazu per Videokonferenz zu einem physischen Treffen der europäischen Minister in Brüssel zuschalten.