David Cameron: Was wurde eigentlich aus dem Mann, der den Brexit verursacht hat?
Von Marie North
Das Brexit-Debakel steuert im März auf ein ruhmloses Ende zu. Der passende Zeitpunkt, um zu fragen: Was macht eigentlich David Cameron?
Die britische BBC erwischte Cameron zuletzt Mitte Jänner, als der ehemalige Politiker sich gerade für einen frühmorgendlichen Lauf aufmachte. „Ich bedaure es nicht, das Referendum abgehalten zu haben.“ Er bedaure allerdings, es verloren zu haben und er unterstütze May in ihren weiteren Vorhaben, sagte der ehemalige Premier Großbritanniens und joggte schnell davon.
Memoiren wie der Brexit
Cameron schreibt derzeit an seinen Memoiren. Nur das Veröffentlichungsdatum ist einfach nicht festzumachen. „Das ist ein bisschen wie beim Brexit, es (Anmerkung: das Veröffentlichungsdatum) wird immer verschoben,“ sagt die Politologin Melanie Sully im Gespräch mit dem KURIER. Sully ist Direktorin des in Wien ansässigen Instituts für Go-Governance. Das Erscheinungsdatum wurde aktuell auf Herbst verschoben, dann wird Cameron seine Sicht der Dinge präsentieren, ist sich Sully sicher. Außerdem hält er noch da und dort Vorträge und „erhält viel Geld dafür,“ so Sully.
800.000 Pfund soll Cameron für seine Sicht der Dinge kassieren. Das sei viel weniger als Tony Blair, stellt Kevin Theakston, Politik-Professor an der Universität Leeds, gegenüber dem KURIER fest. Blair bekam demnach 4,6 Millionen Pfund, Margaret Thatcher 3,5 Millionen Pfund.
Sorgen muss man sich um Cameron also nicht machen. Der Sohn aus elitärem Elternhaus soll auch noch eine Führungsposition in einem Millionen schweren britisch-chinesischen Investmentfonds besetzen.
Kurze Etappe: Cameron als Gutsverwalter der Krone
Zumindest kurz nach seinem Rücktritt hatte Cameron im Übrigen quasi ein Staatsamt inne. Um Cameron das Ausscheiden aus dem Parlament zu ermöglichen, wurde er kurzerhand zum Gutsverwalter des Manor of Northstead ernannt. Der betroffene Landstrich gehört zu Scarborough im Nordosten Englands, der Herrensitz existiert plastisch gar nicht mehr. Mit dieser Position sind keinerlei Verbindlichkeiten verbunden. Es dient dem Parlament allein, um Abgeordneten das Ausscheiden zu ermöglichen. Es gibt auch nur eine geringe Bezahlung.
Seit einem Beschluss des Parlaments im 17. Jahrhundert können Parlamentarier nicht einfach zurücktreten, außer sie nehmen ein bezahltes Amt der Krone an, wodurch ihre Unabhängigkeit nicht mehr gegeben ist. Das Amt des „Steward and Bailiff of the Manor of Northstead“ wird für eben diesen Zweck vergeben. Dementsprechend hat man das Amt nicht besonders lange inne.
Politik als Droge
Es gibt Spekulationen, dass Cameron in die Politik zurückkehren könnte. Für viele Politiker sei Politik wie „eine Art Droge“ sagt Sully, es sei schwer Ersatz zu finden. Eine Rückkehr würde sich für Cameron aber schwierig gestalten, potenzielle Nachfolger Mays hätten damit wohl wenig Freude, so Sully. Momentan hätte Cameron in Großbritannien zudem keinen guten Stand.
Ein Comeback sei schwierig, sagt auch Theakston. Er habe sich viele Feinde bei den Tories gemacht. Als "Mann, der den Brexit verursacht hat", trage er viel „Gepäck“ mit sich herum, so der Professor aus Leeds.
Zur Erinnerung: Was bisher geschah
Ein Platz in der Geschichte
Aber egal, was kommt. Beide Politikwissenschaftler sind sich sicher: Der Brexit wird hängen bleiben.
Theakston meint: „David Camerons Ruf und Platz in der Geschichte werden immer bestimmt sein vom Brexit und der Tatsache, dass er das Referendum anberaumt und verloren hat. Nach der Niederlage beim Referendum hatte er realistisch betrachtet keine Alternative als zurückzutreten. Seine politische Macht wurde zerstört durch die Niederlage. Er wäre ein dead man walking gewesen, hätte er weitergemacht und das wusste er.“
Das Referendum würde alles andere in Camerons Karriere überschatten, sagt auch Sully: „Hauptsächlich wird man sich an das Referendum, das zum Brexit geführt hat, erinnern. Ich glaube, das ist es auch, was ihn besonders stört.“
Ein Tweet, der nie verloren geht
Das Internet vergisst nicht und Tweets bleiben über Jahre stehen – und erinnern Politiker mit Häme an böse Fehleinschätzungen.
Cameron gewann die Parlamentswahlen 2015 mit dem Versprechen, das Referendum über den EU-Austritt abzuhalten. Mit dem Volksentscheid wollte er die Hardliner in seiner Partei befrieden und die Austrittsdebatte eigentlich beenden.
Ein Tweet von damals hat heute einen geradezu zynischen Beigeschmack, betrachtet man den katastrophalen Ausgang für Cameron und Großbritannien.
Cameron twitterte nur wenige Tage vor den Wahlen: „Großbritannien steht vor einer simplen, unausweichlichen Entscheidung – Stabilität und eine starke Regierung mit mir oder Chaos mit Ed Miliband (Anmerkung: Labour-Chef 2015)“
"Cameron wurde Opfer seines eigenen Wahlsieges"
Er war sich seiner Sache halt so unglaublich sicher – wie auch eine kürzlich erschienene BBC-Doku verdeutlicht. Darin erzählt EU-Ratspräsident Donald Tusk von einer geradezu erleuchtenden Unterredung.
Laut Tusk hatte Cameron noch vor den Parlamentswahlen 2015 darauf gepokert, dass das Referendum nie umgesetzt werden würde. Und das kam so: Tusk hatte Cameron gefragt, wieso er dieses Referendum abhalte. Der damalige britische Premier habe geantwortet, der Grund sei seine eigene Partei, die Tories. Tusk weiter: „Er fühlte sich sicher, er glaubte, dass das Referendum nicht kommen würde, weil sein Koalitionspartner, die Liberalen, es blockieren würden. Aber dann hat er die Wahlen überraschenderweise gewonnen.“
Danach brauchte er keinen Koalitionspartner mehr. Tusks Fazit im BBC-Interview: „Cameron wurde Opfer seines eigenen Wahlsieges.“
Der Mann, der den Brexit zu verschulden hat
Cameron, der von 2010 bis 2016 das Amt des britischen Premierministers innehatte und zu Beginn seiner Karriere als Modernisierer seiner Partei galt, ist die wahrscheinlich wichtigste Entscheidung seiner Amtszeit geradezu unabsichtlich passiert. Egal wie die Brexit-Lösung am Ende aussieht, sein Name wird für immer damit verbunden sein – ähnlich wie bei Theresa May. Dumm gelaufen, könnte man sagen, wären die Konsequenzen nicht so verheerend.