Von Freundschaft zu Entfremdung

Die Bilder von Russlands Präsident Putin in Österreich – Bruderküsse, Umarmungen und ein  Hochzeitstanz mit Chefdiplomatin Kneissl inklusive – gingen um die Welt. Niemanden kümmerten die von der EU wegen der illegalen Annexion der Krim und vorsätzlichen Destabilisierung  der Ukraine  verhängten Sanktionen gegenüber Moskau. Auch im Kalten Krieg funktionierten die Energielieferungen aus der Sowjetunion nach Österreich bestens, bis heute.

Jetzt trübt ein Spionagefall die engen  Beziehungen. Falls sich der Verdacht bestätigt, werde dies „das Verhältnis zwischen Russland und der EU nicht verbessern“, stellte Kanzler Kurz am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Verteidigungsminister Kunasek fest. Die Causa belastet auch die EU-Präsidentschaft Österreichs. Kritisch beobachten die EU-Partner auch die besonderen Beziehungen der FPÖ mit Putins Partei „Einigendes Russland“. Das ist eine Vereinbarung des Koalitionspartners  FPÖ über „Zusammenwirken und Kooperation“ sowie einen regelmäßigen Informationsaustausch.

Österreich als  neutraler EU-Partner darf nicht  blind gegenüber Russland und seinen bereits nachgewiesenen Cyberattacken zur Destabilisierung der Demokratie und des europäischen Projektes sein. Der konservative britische Verteidigungsminister Williamson brachte das Vorgehen Russlands kürzlich auf den Punkt: „So handelt keine Großmacht, das sind Handlungen eines Pariastaates.“ – Diese Aussage sollte die  Bundesregierung nachdenklich machen. Es wäre Zeit, die Beziehungen zu Russland den Fakten anzupassen.