ORF-Finanzen: Raab will "alles ohne Tabus“ diskutieren

Die Vorwürfe gegenüber ORF-Niederösterreich-Landesdirektor Robert Ziegler – er habe in seiner Zeit als Chefredakteur die Berichterstattung im Sinne von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und der ÖVP beeinflusst – will sie nicht kommentieren.

Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) verweist auf Nachfrage im Club 3-Interview von KURIER, Profil und Kronenzeitung auf die unabhängige Untersuchungskommission. Und in diesem Zusammenhang darauf, dass sich die türkis-grüne Koalition auf eine Novelle der Medienförderung verständigt hat, die an Qualitätskriterien geknüpft ist. Vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Generaldirektor Roland Weißmann erwartet sich die Ministerin einen „Kassasturz“. Wie berichtet muss durch ein Höchstgerichtsurteil die Finanzierung des ORF neu aufgestellt werden.

Ob die GIS-Gebühren künftig auch für Streaming-Geräte gelten, eine Haushaltsabgabe eingeführt oder der ORF durch das Budget finanziert wird, das ist noch offen. Fix ist indes, dass dem ORF laut Weißmann ab 2024 die „größte Finanzierungskrise“ in der Geschichte droht. Das Budget 2023 sei mit einem Ergebnis von 0,3 Millionen Euro noch ausgeglichen, so Weißmann zu Jahresende.

Durch die hohe Inflation und die vermehrten Abmeldungen von der GIS seien ab 2024 allerdings Millionenverluste zu befürchten. Über 700 Millionen Euro an öffentlichen Einnahmen bräuchte der ORF, um sein derzeitiges Angebot aufrechtzuerhalten.

Sind drei TV-Kanäle und neun Landesstudios für Raab sakrosankt? „Ich bin immer dafür, dass man alles ohne Tabus diskutiert.“ Aber kann es sein, dass für den ORF eine finanzielle Latte eingezogen wird, die unter den 670 Millionen Euro liegt, die er derzeit über Gebühren erhält? „Das sind Fragen, die ich derzeit mit dem Generaldirektor bespreche und auch in diesem Kreis lassen möchte.“

Der Fall Teichtmeister

Beim Club 3 wurde Ministerin Raab auch zur Causa Florian Teichtmeister befragt. Nachdem dieser prominente Fall von Kinderpornografie öffentlich geworden war, hatte Raab höhere Strafen fürs Herunterladen kinderpornografischer Darstellungen auf Datenträger gefordert. Eine Arbeitsgruppe der Regierung, der Innenminister, Justizministerin und sie selbst angehören, soll klären, welche Konsequenzen aus dem Fall des Schauspielers gezogen werden müssen.