SPÖ und Neos kritisieren Kulturpolitik, Lunacek hält dagegen

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda und NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn gaben am Dienstag gemeinsam mit dem österreichischen Tenor Wolfgang Ablinger-Sperrhacke einen Überblick zu den Auswirkungen der Corona-Krise und die Maßnahmen der Bundesregierung auf Kunst, Kultur und Kreative. Sie sparten dabei nicht mit Kritik an Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne).

Sie kündigte ihrerseits am Dienstagnachmittag eine Erhöung mehrerer Förderungen im Gesamtvolumen von 3,07 Millionen Euro an. So wird die Verlagsförderung um 800.000 Euro erhöht und auf 3 Millionen angehoben, das Förderbudget für den österreichischen Film um 1,1 Millionen Euro. Die Programmkinos erhalten einen außerordentlichen Zuschuss von 500.000 Euro. Die Mittel für Kunstankäufe werden um 250.000 Euro erhöht. Der Österreichische Musikfonds erhält zusätzliche 420.000 Euro.

Kritik hält an

Die Opposition hatte zuvor heftig gegen die Kulturpolitik der Regierung gewettert. Österreich sei im Bereich der Kultur eine Supermacht, und so solle die Politik auch agieren, sagte Drozda. Alles, was passiert, sei zu spät und zu wenig, "besonders unprofessionell und leidenschaftslos". Drozda, ehemals selbst Kulturminister, schlägt vor, freie Künstler in eine analoge Kurzarbeitsregelung aufzunehmen. Weiters solle es eine Kompensation für jene Institutionen geben, die hohe Eigenfinanzierungen haben, also nicht nur die Subventionen weiterzuzahlen, sondern auch entgangene Einnahmen weiter zu zahlen, etwa bei Ticketeinnahmen für Konzertveranstalter im Rock- und Popbereich. Das selbe Restaurant könne vier mal so viele Gäste zum Essen aufnehmen als für einen Kabarettabend. Das sei nur durch eine fehlende Fürsprache für Kunst und Kultur und mangelhaftes Engagement der Kulturpolitik zu erklären.

"Mut, ja oder nein zu sagen"

Schellhorn sieht die "Kulturnation mit Füßen getreten". Er habe nicht für möglich gehalten, dass die Kulturinstitutionen erst "nach der Hotellerie" wieder aufsperren dürfen. Bei den runden Tischen mit den Kulturschaffenden seien keine Experten u.a. des Gesundheitsministeriums anwesend. Es gäbe noch keinen Probenplan etwa für das Burgtheater. Es brauche finanzielle Hilfe und einen "klaren Plan und eine klare Ansage", wie es in der Kultur weitergeht. Es brauche den Mut, "ja oder nein zu sagen", das haben sich die Kulturschaffenden verdient. Auch er verlangte ein klares Bekenntnis der Regierung zum Kulturstandort. "Eine schöne Landschaft gibt es auf der ganzen Welt", ein Grundmotiv für die Touristen in Österreich sei die Kultur. Zuletzt wurde klar, dass kulturelle Veranstalter die letzten sein werden, die wieder öffnen dürfen. Bis 31. August soll es keine großen Veranstaltungen geben. Museen dürfen ab Mitte Mai wieder aufsperren.

Konjunkturpaket für Non-Profits 

Lunacek verwies in ihrer Aussendung darauf, dass die gegenwärtige Fördererhöhung für den Kultursektor noch nicht alles gewesen sei. „Darüber hinaus verhandeln wir derzeit noch ein Hilfspaket für den Non-Profit-Bereich. Unser Ziel ist eine gute Lösung in dreistelliger Millionenhöhe, die großen wie kleinen gemeinnützigen Organisationen in Österreich gleichermaßen zugutekommt. Wir hoffen auf baldige Einigung mit dem Koalitionspartner", heißt es in ihrer Aussendung. "Selbstverständlich wird die Kunst und Kultur auch vom Konjunkturpaket der Bundesregierung profitieren."