Zoll hat mehr zu tun: Neue Schmuggelrouten und Trends, mehr Falschgeld
Die 1.600 österreichischen Zöllnerinnen und Zöllner haben 2022 rund 35.000 Gesetzesverstöße und Unregelmäßigkeiten beim grenzüberschreitendem Warenverkehr entdeckt. Delikte vom Suchtgiftschmuggel bis hin zur Produktpiraterie führten wiederum zu 8.500 Anzeigen, die das Zollamt Österreich (ZAÖ) an andere Behörden erstattete - gegenüber 2021 eine Steigerung von 60 Prozent.
Der massive Anstieg ist auf den normalisierten Reiseverkehr nach den zwei Coronajahren 2020 und 2021 zurückzuführen.
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- Die Arbeit mit 330.000 Kontrollen und 7,6 Milliarden Euro an eingehobenen Abgaben war nicht nur vom Anstieg im Reiseverkehr geprägt - nach rund 80 Millionen im Jahr 2021 waren es 2022 rund 120 - auch mehr Schmuggel im Bereich e-Commerce wurde zudem registriert.
- Der Großteil der Einnahmen entfiel auf Mineralölsteuern (rund vier Milliarden Euro) und Tabaksteuern (rund zwei Mrd. Euro) - im Vergleichsjahr 2021 waren es insgesamt rund 7,1 Milliarden Euro.
- Auch die Zahl der Feststellungen bei Kontrollen stieg im Vergleich zu 2021 von 3.527 auf 6.713 im Jahr 2022.
Das gesamte ZAÖ-Aufgabengebiet umfasst unter anderem:
- Suchtgiftschmuggel
- Produktpiraterie
- Tierseuchenrecht bzw. Pflanzenschutzgesetz
- Tabakschmuggel
- Artenschutz
- Einfuhr von Bargeld
- illegale Arzneiwarenimporte
Warengruppen wie Arzneien, deren Versendung auf dem Postweg in den vergangenen Jahren zugenommen habe, trete der Zoll mit gezielten Risikoanalysen und Kontrollen entgegen, sagte die Vorständin des ZAÖ Heike Fetka-Blüthner zum Arbeitsumfeld der Zollbeamtinnen und -beamten.
„In dieser Jahresbilanz sehen wir das Wiederaufleben nach den Corona-Jahren. Aber wir sehen auch weitere Faktoren, die die Arbeit des Zolls beeinflussen: So führte zum Beispiel der Angriff Russlands auf die Ukraine zu geänderten Verkehrs- und Schmuggelrouten. Der Zoll begegnete diesen Herausforderungen mit großer Flexibilität und Professionalität.“
Finanzminister, ÖVP
In den Fokus gerückt sind mit der Modernisierung des ZAÖ, die 2021 in Kraft getreten ist, die mobilen Kontrolleinheiten, die an Postverteilzentren, auf Verkehrsrouten, im Reiseverkehr an Flughäfen oder an der Schweizer und Liechtensteiner Grenze im Einsatz sind. 2022 konnten bei rund 3.000 Einsätzen der mobilen Kontrollteams österreichweit mehr als 273.000 Kontrollen durchgeführt werden.
Krieg hat Schmuggelrouten verändert
Im Oktober 2022 gelang in Folge der Observation eines Containerlagers ein großer Ermittlungserfolg, inklusive einer anschließenden Hausdurchsuchung wurden insgesamt 260.000 Stück geschmuggelte Zigaretten und 4.800 Stück Heatsticks sichergestellt.
In Summe wurde 2022 der Schmuggel von insgesamt 1,3 Mio. Zigaretten nach Österreich verhindert (2021: 2.045.925 Stück). Zurückzuführen ist dieser Rückgang vor allem auf veränderte Schmuggelrouten, die der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine mit sich gebracht hat.
Bei der Einfuhr lebender Tiere gab es immer wieder außergewöhnliche Funde, wie die 30 Riesenkäfer, die - versteckt in Schnitten- und Keksverpackungen - im Fluggepäck eines Passagiers am Wiener Flughafen aufgegriffen wurden. Eine große Steigerung erlebte der österreichische Zoll im Vorjahr bei Falschgeld-Aufgriffen mit insgesamt 683.550 Euro Falschgeld in unterschiedlichen Notengrößen (2021: 282.880 Euro).