OÖ-Wahlkampf in blau: Vier Herren, viel Selbstlob und ein "Leistungskatalog“

Stolzen Schrittes traten sie am Donnerstag vor die Medienvertreter: Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Verkehrslandesrat Günther Steinkellner, Sicherheitslandesrat Wolfgang Klinger und Klubobmann Herwig Mahr. Gefolgt von ihren Pressesprechern – alle männlich.

Auch nach den Wahlen am 26. September wird die FPÖ Oberösterreich wohl eine Männerdomäne bleiben. Denn im Vergleich zu den anderen Parteien weist die Landesliste der FPÖ mit einem Anteil von 35,7 Prozent nicht allzu viele Frauen auf. Zum Thema gemacht wurde das bei der Pressekonferenz jedoch nicht, im Fokus stand dafür der „Leistungskatalog“ der FPÖ – wie Haimbuchner ihn nennt. Dieser wurde auch ausgeteilt, mit einem Bild der vier Protagonisten auf der Titelseite.

Altbekannte Botschaften

Seit sechs Jahren regiert die Partei mit der ÖVP. Und das, laut eigenen Ausführungen der Politiker, sehr erfolgreich. So listeten die Funktionäre auf, was sie alles für das Land geleistet hätten. Man sei „Effizienzspitzenreiter im Bereich Wohnbauförderung“ geworden, habe das Wahlversprechen „Ohne Deutsch keine Wohnung“ erfüllt, das Stadtbahnprojekt auf Schiene gebracht und das schärfste Hundehaltegesetz Österreichs ausgearbeitet – um nur einige Punkte des „Leistungskatalogs“ zu nennen.

Dazwischen ertönten immer wieder altbekannte FPÖ-Botschaften. „Für mich besteht eine Familie aus Mutter, Vater und Kind“, sagt etwa Haimbuchner. Steinkellner stellte hingegen klar, dass es mit der FPÖ OÖ zwar Investitionen in den öffentlichen Verkehr gebe, aber „ein Straßenbaustopp kommt nicht im Geringsten in Frage“.

Ziel: Über 20 Prozent

Ihr Ziel hinter den Ausführungen ist klar: Man will der Bevölkerung klarmachen, dass all das „nur mit uns“ – so das Wahlkampfmotto der Partei – möglich sei.

Denn auch nach den Landtagswahlen wolle man zweistärkste Kraft bleiben und über 20 Prozent erreichen (2015 erreichte die FPÖ OÖ 30,36 Prozent – ein Plus von etwa 15 Prozent). „Regieren ist Pflicht“, stellte Haimbuchner klar. Am besten in denselben Ressorts und mit demselben Team wie jetzt, hieß es weiter. Man wolle Schwarz-Grün verhindern. „Die Linken zeichnen sich nur durch Utopien aus“, holte Haimbuchner zu einem Seitenhieb aus.

Ähnliche Töne werden wohl auch nächste Woche in Wels angeschlagen werden. Denn dort feiert die FPÖ den offiziellen Wahlkampfauftakt. Auch Bundesparteiobmann Herbert Kickl wird anwesend sein. Problem hat Norbert-Hofer-Anhänger Haimbuchner damit nicht, und das, obwohl Kickl mit seinen radikalen Aussagen zu Corona und Klimaschutz in OÖ nicht immer Anklang fand. „Ich wüsste nicht, wo wir uns groß widersprechen“, sagte Haimbuchner.