Als DJ bei Burschenbundball: Aufregung um SPÖ-Landtagspräsident

Der Dritte Landtagspräsident in Oberösterreich und Hobby-DJ Peter Binder (SPÖ) hat bei der After-Party des Linzer Burschenbundballs in einem Linzer Innenstadtlokal - dieses gehört einem roten Gemeinderat - aufgelegt, wie krone.at am Montag berichtete. Binder bestätigte dies gegenüber der APA und erklärte den Sachverhalt zerknirscht mit einer unglücklichen Verkettung von Umständen. Landesparteichef Michael Lindner - er war am Samstag bei der Gegendemo - hat Binder für Dienstag zu einem klärenden Gespräch zitiert.

Samstagabend fand im Linzer Palais Kaufmännischer Verein der alljährliche Burschenbundball statt, zu dem unter anderem die deutschnationale Burschenschaft Arminia Czernowitz einlädt. Zu Gast waren neben dem oberösterreichischen Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner, Landesrat Günther Steinkellner und dem Linzer Stadtrat Michael Raml auch die Salzburger Landeshauptmannstellvertreterin Marlene Svazek und der Salzburger Landesrat Martin Zauner (alle FPÖ).

Demo gegen Ball

Tradition hat nicht nur der Ball, sondern auch eine Gegendemo und laute Kritik im Vorfeld. Die SPÖ sieht in dem Ball - ebenso wie Grüne und Demo-Veranstalter "Linz gegen rechts" - eines der größten Vernetzungstreffen der extremen Rechten in Europa und kritisiert zudem, dass die Veranstaltung unter dem Ehrenschutz von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) steht. Und: Die Landes-SPÖ ist ebenso wie mehrere weitere SPÖ-Organisationen sogar Teil des Bündnisses "Linz gegen rechts".

After-Ball-Party bei SPÖ-Gemeinderat

Umso mehr verwundert es, dass die After-Party nicht nur im Lokal eines SPÖ-Gemeinderats stattgefunden haben soll, sondern auch der SPÖ-Landtagspräsident persönlich für Musik gesorgt habe. "Es ist einfach blöd hergegangen", verteidigte sich Binder im Gespräch mit der "Krone". Er sei schon vor längerer Zeit gefragt worden, ob er für eine Geburtstagsparty in dem Lokal auflegen könne, so Binder zur APA, später sei gefragt worden, ob es okay sei, wenn ein paar Leute vom Burschenbundball auch in das Lokal kommen - es dürften 50 bis 60 gewesen sein. Dass die Feier auf der Website des Balls als offizielle Afterparty angekündigt war, sei ihm nicht klar gewesen, denn diese sei zunächst in einem anderen Lokal geplant gewesen und dann offenbar in jenes des SPÖ-Gemeinderats verlegt worden.

Binder gab sich zerknirscht: "Ich werde hier künftig viel sensibler sein. An meiner antifaschistischen Einstellung ist selbstverständlich nicht zu rütteln", sagte er zur "Krone" - und ergänzte gegenüber der APA auf die Frage nach möglichen Konsequenzen: "Dass ich noch mehr aufpassen muss, wenn ich meinem Hobby nachgehe."

 "Ich verlange klare Haltung gegen Deutschnationale und rechtsextreme Netzwerke", so Parteichef Lindner in einer Reaktion am Abend. "Die Haltung der SPÖ Oberösterreich gegen jede Form des Extremismus, Rassismus und deutschnationale Umtriebe bleibt da unmissverständlich und klar. Das werden wir morgen auch persönlich besprechen." Ob es Konsequenzen geben werde, ließ er aber offen und kritisierte vielmehr den Ehrenschutz durch den Landeshauptmann als "falsches Signal" und die fehlende Distanz mancher Burschenschaften zur extremen Rechten wie den Identitären.

Zu der Demo sind heuer mehr Teilnehmer als im Durchschnitt gekommen - die Veranstalter sprachen von 2.500, die Polizei von 1.800. Früher stand der Ball auch unter dem Ehrenschutz des Rektors der Linzer Johannes Kepler Universität. Das Rektorat übernimmt aber seit 2020 generell keinen Ehrenschutz mehr für Bälle - die in geheimer Abstimmung des Senats getroffene Entscheidung kann wohl in Zusammenhang mit dem Burschenbundball gesehen werden.

Kritik von ÖVP und Grünen

ÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger attestierte der SPÖ Doppelmoral: "Die SPÖ OÖ gehört stets zu den ersten Moralaposteln, die mit dem Finger auf andere zeigen. Wer immer an allen anderen die höchsten Maßstäbe anlegt, muss die gleichen Maßstäbe auch an sich selbst anlegen", meint er. Repräsentanten einer politischen Gesinnungsgemeinschaft würden daran gemessen, ob sie ihre Aussagen und Werte wirklich leben. Das sei bei Binder angesichts der aktuellen Causa "definitiv nicht der Fall", so Hiegelsberger.

Die Grünen orten ein "ziemlich absurdes Bild" in der SPÖ, wenn der Parteichef an der Spitze eines Demozugs mitgehe und sein enger Vertrauter "die Begleitmusik zur blauen Afterparty" mache. "Dem Kampf gegen Rechtsextremismus und nationalistisches Gedankengut leistet die SPÖ OÖ damit einen Bärendienst", kritisierte Rechtsextremismus-Sprecherin Anne-Sophie Bauer. Offensichtlich seien die Grünen nun die einzige Partei in der Landesregierung, die "nicht mit deutschnationalen Burschenschaftern feiert".