Chronik/Niederösterreich/Sankt Pölten

Wahlkampf: Neos orten "Klima der Angst" in St. Pölten

In 33 von 573 Gemeinden in Niederösterreich sind die Neos bereits in den Ortsparlamenten vertreten. Am 24. Jänner 2021 soll die Landeshauptstadt St. Pölten dazukommen. Kein leichtes Unterfangen für die Pinken, bei der letzten Wahl im Jahr 2016 scheiterten sie mit diesem Vorhaben noch klar.

Nun soll es mit Spitzenkandidaten Niko Formanek klappen, der einst beim Liberalen Forum als Wahlkampfmanager tätig war und zuletzt als Comedian durch die Lande reiste.

84 Unterschriften bis 16. Dezember

Am Mittwoch skizzierte der 55-Jährige seine Pläne für die Stadt und sparte dabei nicht mit Kritik an Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ). In St. Pölten herrsche „ein Klima der Angst“, sagte Formanek vor Journalisten. Es gebe, so der Spitzenkandidat, Unternehmer, denen aus Angst vor möglichen Konsequenzen und Nachteilen der Mut fehle, eine Unterstützungserklärung für die Neos zu unterschreiben. 84 Unterschriften muss die Partei bis 16. Dezember zusammenbekommen.

Fehlende Ärzte

Die Themen selbst, die der zweifache Vater in den kommenden Wochen angehen will, sind nicht überraschend. Formanek sprach bei seiner Präsentation zum Beispiel eine große Lücke in der Gesundheitsversorgung an.

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Tatsächlich gibt es in der Landeshauptstadt nur noch einen Kinderfacharzt mit Kassenvertrag. Diese Lücke konnte trotz einiger Initiativen bislang noch nicht gefüllt werden, der Neos-Spitzenkandidat fordert deshalb die Errichtung eines Primärversorgungszentrums für Kinder und Jugendliche.

Infrastruktur

Zudem, so Formanek, gebe es in der Landeshauptstadt nicht genügend Kinderbetreuungsplätze, die Infrastruktur in den Lernschmieden gehöre „deutlich verbessert“.

Klar ist den Neos, dass der nächste Bürgermeister wieder Matthias Stadler heißen wird. „Die Frage ist, wer ihm auf die Finger schaut und die frischen Ideen in die Stadt bringt“, betonte die pinke Landessprecherin Indra Collini. Sie präsentierte auch weitere Namen, die das Neos-Spitzentrio für St. Pölten nun komplettieren: Mit dabei sind nun auch Nina Kasser und Ninette Schramm.

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