3,2 Mio. Euro im Plus: St. Pölten verbesserte Budget-Voranschlag
Von Sophie Seeböck
Der Schock nach dem ersten Corona-Jahr 2020 saß tief, als die Stadt St. Pölten im Budget für 2021 mit einem Minus von 12,5 Mio. Euro rechnete. "Wir haben sehr vorsichtig kalkuliert", erklärt Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ). Doch es kam anders als gedacht, wie nun der Rechnungsabschluss für das Vorjahr zeigt: "2021 war weniger turbulent als angenommen. Wir haben eine Trendumkehr geschafft", freute sich der Stadtchef bei der Präsentation am Freitag über ein Plus von 3,2 Mio. Euro.
"Lücke aus 2020 kann nicht geschlossen werden"
Alle Parameter, die in dem 490 Seiten starken Bericht erfasst sind, hätten sich laut Stadler positiv entwickelt. "Wir haben gut gewirtschaftet", fühlt sich der Bürgermeister in seiner Strategie bestätigt, trotz Pandemie keine Investitionen auszulassen. Auch die gesunkenen Personalkosten, die auf pandemiebedingt weniger Überstunden und den milden Winter zurückzuführen sind, hätten der Stadt in die Karten gespielt.
Nach eine Flaute im Jahr 2020 waren es aber vor allem Ertragsanteile, die wieder Geld in die städtischen Kassen gebracht haben. Gegenüber dem Voranschlag (67 Mio. Euro) wurde mit einem Plus von 18,9 Prozent fast 80 Mio. Euro eingenommen. "Wenn 2022 kein Einbruch mehr kommt, sollten wir diese Marke heuer schon überschritten haben", verweist Stadler auf den laufenden Aufwärtstrend. Durch die generell gute Konjunktur und die damit verbundenen Steuereinnahmen, seien Hilfen des Bundes einerseits nur teils ausbezahlt und sogar wieder zurückgefordert worden. Die Lücke des Jahres 2020 könne aber nicht mehr gefüllt werden, so Stadler.
"Schulden steigen gezielt"
Positiv entwickelt hat sich auch die Finanzkraft der Stadt. Nach einem Einbruch um sieben Prozent im Vorjahr, konnte 2021 bereits wieder einen Steigerung um elf Prozent verzeichnet werden - damit liegt die Stadt sogar über dem Vorkrisen-Niveau. Pro Kopf verfügt St. Pölten demnach über eine Finanzkraft von 2.172 Euro und reiht sich so ins Spitzenfeld Niederösterreichs ein.
Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt mit 1.491,84 Euro klar darunter. Dass sich diese, wie im Budget für 2022 vorgesehen, auf 3.000 Euro erhöhen wird (der KURIER berichtete), wirke nur auf dem Papier besorgniserregend. "Der Schuldenstand steigt ganz gezielt an. Zwar fließt darin dann der Umbau der FH um knapp 55 Mio. Euro ein, bis 2027 fällt dann aber ein alter Krankenhaus-Kredit in fast der selben Höhe wieder weg", erklärt der Stadtchef.
Generell ist der Schuldenstand mit 115 Mio. Euro über die letzten Jahre konstant geblieben. 2021 wurden zwei neue Darlehen in der Höhe von 7,4 Mio. Euro aufgenommen, dafür wurden aber 7,22 Mio. getilgt und 2,6 Mio. für den Tilgungsträger des Krankenhausdarlehens weggelegt.
Mit 54,2 Mio. Euro habe sich 2021 im Rücklagenbestand ein laut Stadler "beachtlicher Topf" für laufende Zahlungen wie etwa Kanal oder Straßen, wie auch die Bertha von Suttner Privatuniversität oder Kulturhauptstadtgesellschaft. Insgesamt wurden 2021 demnach 42 Baumaßnahmen um gesetzt. Insgesamt wurden 71,4 Mio. Euro in die städtische Infrastruktur investiert.
- Straßenbau: 19,5 Mio.
- Trinkwasserversorgung: 10,6 Mio.
- Abwasserentsorgung: 12,8 Mio.
- Abfallwirtschaft: 8,4 Mio.
20 Millionen Euro wurden für Pflichtschulen (9 Mio.), Kindergärten (4,7 Mio.) und die Fachhochschule (4 Mio.) investiert. In den Gesundheits- und Sozialbereich flossen insgesamt 57,7 Mio. Euro. Profitiert haben vor allem auch der Kultur und Freizeitbereich mit 18,8 Mio. Euro. 2021 flossen demnach 3,9 Mio. Euro in Parks und Spielplätze: "Dieser Posten wird heuer mit dem Bau des Sturm19-Parks steigen", kündigte Stadler an. 2,7 Mio. wurden in Sportstätten und 3,9 Mio. in die Bäder und Seen - dabei vor allem in die Traglufthalle über dem Freibad (1,1 Mio.) - gesteckt.
9 Mio. Euro für VAZ-Umbau
Darin eingerechnet ist das Investitionsprogramm der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG - einer der 17 Beteiligungen der Stadt St. Pölten. Die größten Ausgaben im Rechnungsjahr 2021: der Umbau des VAZ (9 Mio.), die Generalsanierung der „9 Häuser“ (4,5 Mio.) und der Häuser in der Leopold Figl-Straße (5,3 Mio.) sowie der Neubau des Feuerwehrhauses in Viehofen (2,3 Mio.).
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