Niederösterreich: "Für Konjunkturpakete ist Unsicherheit zu groß"

Schon rund um die Landtagssitzung am 7. Mai wurden in den Debatten erste Stimmen laut, dass auch Niederösterreich rasch ein eigenes Konjunkturpaket schnüren müsste. Seitens der Landesregierung steht man da noch ein wenig auf der Bremse. Nicht zuletzt aufgrund einer Expertise von Martin Kocher, Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS).

In der Landesregierung sind die beiden Landesräte Ludwig Schleritzko und Jochen Danninger (beide ÖVP) federführend damit beauftragt, ein derartiges Unterstützungspaket auszuarbeiten. Grundsätzlich wurde dazu im Vorfeld klargestellt, dass man bereit sei, Geld in die Hand zu nehmen, um Existenzen zu sichern. Es gehe derzeit aber darum, wann der richtige Zeitpunkt für solche Maßnahmen ist.

Auf den Bund warten

Per Videokonferenz wurde das Thema auch mit IHS-Chef Martin Kocher erörtert. Dessen Ratschläge sind: Während der Akutphase der Corona-Beschränkungen sei es wenig sinnvoll, wenn die Bundesländer bereits ihre eigenen Pakete für die Wirtschaft schnüren. Davor müssten sich erst die Maßnahmen des Bundes entfalten, erst danach könnten die Länder zielgerichtet agieren. Die Einschätzung von Martin Kocher: „Zum aktuellen Stand der Krise macht es noch keinen Sinn, seitens der Bundesländer konjunkturunterstützende Maßnahmen zu setzen. Die Effekte solcher Pakete, die jetzt umgesetzt werden, würden verpuffen, da die Unsicherheit zu groß ist.“

Seiner Meinung nach sollten die Bundesländer diesbezüglich erst im Herbst in die Umsetzung gehen, allerdings schon jetzt Vorbereitungen treffen. „Eine Umsetzung von Maßnahmen seitens der Bundesländer im Herbst oder zu Beginn des kommenden Jahres erscheint richtig zu sein. Diese Pakete können schon jetzt vorbereitet werden, um nach der breit gefächerten Unterstützung des Bundes zielgerichtete Fördermaßnahmen zu bieten“, sagt Kocher.

Grundsätzlich habe NÖ mit dem geringsten Rückgang an regionaler Wertschöpfung zu rechnen, so die IHS-Einschätzung.