Ermittlungen gegen Bischof Alois Schwarz sind abgeschlossen

Im Finanzstrafverfahren gegen den ehemaligen Kärntner und jetzigen St. Pöltener Diözesanbischof Alois Schwarz hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA ihre Ermittlungen abgeschlossen. Das berichtet die Kleine Zeitung in ihrer Samstag-Ausgabe. Ein Vorhabensbericht wurde an die Oberstaatsanwaltschaft Wien übermittelt, über den Inhalt ist nichts bekannt.

Ermittelt wurde wegen des Verdachts der Hinterziehung von Körperschaftssteuer. Es geht um die Geldflüsse rund um den Verkauf von mehreren Wohnungen in Pörtschach am Wörthersee im Jahr 2013. Das Bistum Gurk, das Mensalgut des Diözesanbischofs, kaufte 2012 die Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus direkt am See. Der Kaufpreis betrug 1,38 Millionen Euro.

Ein Jahr später wechselten die Immobilien schon wieder den Besitzer. Käufer war eine Stiftung des Waffenproduzenten Gaston Glock, die 1,5 Millionen dafür bezahlte. Parallel dazu ging von einer anderen Stiftung aus dem Glock-Imperium eine Spende von 600.000 Euro an das Bundesdenkmalamt, das die Renovierung des Stiftes Gurk und die Einrichtung eines neuen Diözesanmuseums betreute.

Bistum erstattete Selbstanzeige

In dem Verfahren ermittelte die WKStA gegen insgesamt neun Personen, sieben natürliche und zwei Verbände. Das Bistum Gurk hatte 2019 nach dem Wechsel von Schwarz nach St. Pölten Selbstanzeige erstattet. Diözesanadministrator Engelbert Guggenberger und das Domkapitel hatten sich zu diesem Schritt entschlossen, nachdem der Verdacht auf Steuerhinterziehung in dem Immobiliengeschäft aufgekommen war.

Besteht nämlich ein Zusammenhang zwischen dem Kauf und der Spende von 600.000 Euro, wären 25 Prozent Steuer fällig gewesen, also 150.000 Euro. Ab der Wertgrenze von 100.000 Euro ist Steuerhinterziehung auch strafrechtlich relevant. Ob die Staatsanwaltschaft Anklage erhebt oder das Verfahren einstellt, bleibt abzuwarten.