„Sehr gut“ für Gemeinden im „Finanzen-Zeugnis“
Von Michael Pekovics
Auf die Gemeinden und die zuständige Abteilung kommen in Zukunft massive Änderungen zu, nämlich die Umstellung von Kameralistik auf Doppik (doppelte Buchführung, Anm.). Damit soll die Haushaltsführung moderner und transparenter werden, ähnlich jener in der Wirtschaft. Dann werden auch ausgegliederte Gesellschaften im Haushalt abgebildet.
Derzeit sind die Gemeinden dabei, ihre Vermögensbewertungen abzuschließen. Der Rechnungsabschluss 2019 soll wie bisher erfolgen, der Voranschlag 2020 bereits nach dem neuen System. Die Änderung solle mehr Transparenz bringen, so Illedits. Bürgermeister und Amtsleiter seien bereits geschult worden, im Herbst werde es auch Schulungen für Gemeinderäte geben.M. Pekovics
Die Gemeindeabteilung stellt den Kommunen auf Basis der am Dienstag veröffentlichen Finanzstatistik für 2018 passend zur letzten Schulwoche vor den Sommerferien ein „Sehr gut“ aus. Die Einnahmen stiegen auf 726 Millionen Euro, abzüglich der Ausgaben von 624 Millionen standen im Vorjahr also rund 100 Millionen für Infrastrukturprojekte zur Verfügung. „Trotz schwieriger Zeiten wurde in Bildung, Daseinsvorsorge, aber auch in die Wirtschaft investiert – die Gemeinden sind der Wirtschaftsmotor des Landes“, meint der zuständige Landesrat Christian Illedits (SPÖ).
Was wurde gemacht?
Rund 30 der 100 Millionen Euro gingen in den Bildungs- und Sozialbereich. Der Rest wurde für die Bereiche Straßenbau, Müllentsorgung und Abwasserent- beziehungsweise Wasserversorgung aufgewendet.
Der Schuldenstand stieg von 309,3 auf 310,7 Millionen Euro. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.064 Euro pro Bürger – ein positiver Spitzenwert im Österreichvergleich. Illedits führt das unter anderem darauf zurück, dass es in letzter Zeit immer öfter zur Auflösung von KEGs (Kommanditerwerbsgesellschaften, Anm.) gekommen sei und noch vorliegende Schulden ins Budget übernommen würden. Für viele Gemeinden sei zudem die Vorsteuerabzugsberechtigung nicht mehr gegeben.
Was ist noch zu tun?
Auf die Gemeinden und die zuständige Abteilung kommen in Zukunft massive Änderungen zu, nämlich die Umstellung von Kameralistik auf Doppik (doppelte Buchführung, Anm.). Damit soll die Haushaltsführung moderner und transparenter werden, ähnlich jener in der Wirtschaft. Dann werden auch ausgegliederte Gesellschaften im Haushalt abgebildet.
Derzeit sind die Gemeinden dabei, ihre Vermögensbewertungen abzuschließen. Der Rechnungsabschluss 2019 soll wie bisher erfolgen, der Voranschlag 2020 bereits nach dem neuen System. Die Änderung solle mehr Transparenz bringen, so Illedits. Bürgermeister und Amtsleiter seien bereits geschult worden, im Herbst werde es auch Schulungen für Gemeinderäte geben.