Bürgermeister Kölly würde wieder zur Wahl antreten

Freitag um neun Uhr tagt die Landeswahlbehörde in Eisenstadt. Das aus neun Parteienvertretern und drei Richtern bestehende Gremium unter dem Vorsitz von Landeswahlleiterin Brigitte Novosel entscheidet darüber, ob das Deutschkreutzer Ergebnis der Kommunalwahl vom 1. Oktober 2017 aufgehoben wird – und die Wahl auf Geheiß der Landesregierung wiederholt werden muss (ob sich das noch vor dem Sommer ausginge, ist fraglich). Die örtliche ÖVP hatte das Resultat angefochten und 223 Stimmzettel beanstandet. Sie hegt den Verdacht, dass „Manipulationen der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen (...) zugunsten der Liste LBL und des Bürgermeisterkandidaten Manfred Kölly vorgenommen wurden“.

Ausschlaggebend für die Entscheidung am Freitag wird ein grafologisches Gutachten, das nach KURIER-Informationen bei 70 Stimmzetteln mit einer Wahrscheinlichkeit zwischen 75 und 95 Prozent Manipulationen festgestellt habe. Die Palette der Indizien reiche vom selben Schriftbild über die gleiche Stärke beim Aufdrücken des Stifts bis zu den immer gleichen angekreuzten Personen. Ebenso hoch soll die Wahrscheinlichkeit sein, dass die Person, die Anträge für Wahlkarten gestellt hat, auch die Stimmzettel ausgefüllt habe. Wer diese Person sei, soll in einem zweiten Gutachten geklärt werden, das aber nicht die Landeswahlbehörde, sondern die Staatsanwaltschaft in Auftrag gegeben habe, die noch länger in der Causa ermittelt – hier geht es gegebenenfalls um Amtsmissbrauch. Kölly wurde schon einmal befragt.

Der seit 2002 amtierende 64-jährige Ortschef wurde im Oktober mit 59,9 Prozent der Stimmen bestätigt, der zweitplatzierte SPÖ-Kandidat lag mehr als 850 Stimmen zurück. Im Gemeinderat verfügte die LBL mit knapp 270 Stimmen Vorsprung nur über die relative Mehrheit.

Aufgrund der Wahlanfechtung ist aber weiter das Ergebnis von 2012 gültig, auch der Gemeinderat agiert immer noch in dieser alten Zusammensetzung. Das sei „mühsam“, sagt Kölly, große Projekte könnten so nur schwer umgesetzt werden. Der politische Haudegen aus dem Blaufränkischland – Kölly war blauer Landtagsmandatar, wurde aus der FPÖ ausgeschlossen und war danach einer der Gründerväter der LBL, für die er seit 2010 auch im Landtag sitzt – hat die Vorwürfe stets als „Blödsinn“ zurückgewiesen.

Er will abwarten, wie die Landeswahlbehörde am Freitag entscheidet, ist aber „guter Dinge“, dass sich die Vorwürfe nicht erhärten lassen und das Resultat der Oktoberwahl endlich Gültigkeit erlangt. Wenn es aber doch zu einer Wahlwiederholung kommen sollte? Kölly: „Selbstverständlich würde ich dann wieder als Spitzenkandidat antreten“.