Tunesiens Euphorie ist verflogen

Nichts“, sagt Parfümverkäufer Mahmoud, „absolut nichts wurde seit der Revolution erreicht.“ Es gebe keine Jobs, das Leben werde teurer und gefährlicher. Das ist nicht nur Mahmouds Meinung, das sind Fakten. Jeder sechste Tunesier hat keine Arbeit (17,2 Prozent), die Inflation liegt bei mehr als sechs Prozent, während die Wirtschaft nur langsam wächst. Die Polizei kämpft mit Korruption, während über die Grenzen Waffen und extremistische Ideologien ins Land kommen.

„ Tunesien sitzt in der Scheiße.“ Das ist Mahmouds Interpretation. Es könnte ja auch schlechter gehen, meint sein Gegenüber. Er solle nur einen Blick ins krisengebeutelte Ägypten werfen oder nach Libyen, wo Anarchie herrsche. Aber Mahmoud tröstet das nicht. Denn die Instabilität der anderen Länder in der Region ziehe Tunesien nur noch weiter hinunter.

Wer heute, gut zwei Jahre nach den ersten freien Wahlen, in Tunis mit den Leuten redet, bekommt vorwiegend eines zu spüren: Enttäuschung. Besonders junge Menschen fühlen sich verraten. Sie waren auf der Straße und stürzten die Diktatur. Sie demonstrierten, um mitbestimmen zu können. Doch nach den Wahlen am 23. Oktober 2011, bei denen die islamistische Ennahdha die meisten Stimmen erlangte und seither mit zwei kleinen Parteien aus dem linken bzw. säkularen Lager regiert, ist es mit der Mitbestimmung vorbei.

Soukaina Jomni hätte nicht gedacht, dass es so weit kommen würde. Sie war während und nach der Revolution Aktivistin für ein neues Tunesien. Die heute 31-Jährige hat Nächte durchgearbeitet und ehrenamtlich die Wahlkampagnen für den linksgerichteten Congress pour la Republique ( CPR) mitorganisiert.

Heute ist sie ernüchtert. „Sie haben gelogen, uns Junge nicht mehr angehört.“ Mit dem CPR will sie nichts mehr zu tun haben. Mittlerweile hat sie Jus fertigstudiert und unterrichtet an der Uni. „Ich habe mit Politik jetzt nichts mehr am Hut“, sagt sie. Es koste zu viel Energie und führe zu nichts. Jomni hat Angst, dass bei der nächsten Wahl, die – wenn alles gut geht – Mitte 2014 stattfinden könnte, die Jungen nicht mehr wählen gehen. „Weil sie desillusioniert sind und es ohnehin nur die Wahl zwischen Islamisten und dem alten Regime geben wird.“

Das alte System

Das alte Regime ist etwas, das Sihem Bensedrine gut kennt und daher fürchtet. Die 63-jährige Menschenrechtsaktivistin und Journalistin war unter Ben Ali zeitweise im Gefängnis. Heute leitet sie den Verein für Übergangsjustiz (CTJT), der beobachtet, wie die Regierung juristisch mit den Kräften des alten Regimes verfährt. Doch von dieser Übergangsjustiz ist Bensedrine schwer enttäuscht. „In den vergangenen zweieinhalb Jahren ist niemand zur Verantwortung gezogen worden. Abgesehen vom Schauprozess gegen Ben Ali.“ Man habe alles auf eine Person konzentriert, doch eine Diktatur sei nicht nur eine Person – sondern ein System. Bensedrine glaubt, dass dieses System zurück ist.

„Die Regierungskoalition hat es verabsäumt, Reformen bei Justiz, Polizei und Verwaltung voranzutreiben. Dort sitzen immer noch die alten Kräfte.“ Die Führungspersönlichkeiten waren zwar vorübergehend verhaftet, wurden aber nie verurteilt und sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Zurück in der Politik, bilden sie Parteien und nehmen wichtige Positionen ein.

Von Regierungskrise, Verfassung und Demokratie will Ghali Omri nichts wissen. So wie viele andere in seiner Heimatstadt Sidi Bouzid, der Geburtsstadt des „Arabischen Frühlings“, hat sich der Mittzwanziger dem Salafismus zugewendet. „Was von der Revolution bleibt, ist ein Krieg zwischen Muslimen und Ungläubigen“, sagt Omri zum KURIER. „Wir sind Feinde, es ist unmöglich, dass einer von uns den anderen je akzeptiert.“ Die Salafisten, sagt der junge Tunesier, haben das Projekt eines islamischen Staates und würden dafür sterben. „Wir brauchen keine Gesetze, Sanktionen und Regulierungen von Rechtsprofessoren. Wir haben himmlische Gesetze.“

Aufgeklärt und frei

Es sind jetzt beinahe drei Jahre, seit das Land befreit wurde. Die Hoffnung ist seither geschwunden. Bei aller Enttäuschung gefällt Juristin Jomni aber eines am heutigen Tunesien: Die Jungen sind politikbewusster, sie denken frei, sie handeln aufgeklärt. Dass der Staat keinen Schritt nach vorne gemacht habe, kann Journalistin Bensedrine auch nicht unterschreiben. „Die Verfassung ist fast fertig, viele Gräben wurden geebnet. Aber die Revolutionsagenda wurde nicht erledigt. Institutionelle Reformen fehlen noch.“

Seit dem Sturz von Diktator Ben Ali im Jänner 2011 und der darauf folgenden Unsicherheit in der gesamten Region kämpft Tunesiens Fremdenverkehr damit, zu seinen früheren Touristenzahlen zurückzufinden. Eigentlich wollte man den Tourismus ausbauen, bis 2016 sollten laut Plan 10 Millionen ausländische Urlauber ins Land geholt werden. Derzeit sind es rund 7 Millionen.

Zunächst sah es für 2013 gar nicht so schlecht aus. Mit sehr billigen Angeboten und einer sichereren Lage als etwa in Ägypten erzielte man gegenüber 2012 anfangs noch ein Plus an Urlaubsgästen. Doch die Einnahmen stiegen fast gar nicht.

Regierungskrise und Proteste nach zwei politischen Morden sorgten für einen Dämpfer. Hinzu kamen schließlich auch noch zwei – vereitelte – Attentate am vergangenem Mittwoch, die weitere Unsicherheit in die Tourismuslandschaft brachten: Ein junger Mann hatte sich am Strand von Sousse in die Luft gesprengt. Am selben Tag wurde in der Küstenstadt Monastir ein anderer Mann von einem Anschlag abgehalten. Der Attentäter von Sousse starb, Urlauber wurden nicht verletzt.

Hilfe vom Staat