Wie Amazon Gewinne verschwinden lässt

Der US-Internethändler Amazon bedient sich im besonderen Maße des "Gewinn-Staubsaugers" Luxemburg. So sehr, dass selbst die EU-Kommission hellhörig wurde und jetzt gegen Luxemburg ermittelt. Weil das Land die Steuerkonstruktion von Amazon genehmigt hat, könnte es dem Konzern einen Wettbewerbsvorteil ermöglicht haben. Dies wäre eine unerlaubte Beihilfe.

Die Süddeutsche Zeitung veröffentlichte am Sonntag im Rahmen von "Luxemburg Leaks" Details darüber, wie der US-Konzern Amazon über zwei Luxemburger Firmen seine Gewinne quasi verschwinden lässt. So fließen in die Amazon EU Sàrl sämtliche Gewinne aus Deutschland, Frankreich und anderen europäischen Staaten. Doch anschließend verschwindet dieser Profit teilweise wieder – per Überweisung an die Amazon Europe Holding Technologies SCS. Diese zweite Luxemburger Firma ohne Mitarbeiter ist eine geschlossene Kommanditgesellschaft und muss ihre Gewinne nicht versteuern.

In der zitierten Steuererklärung von 2009 geht hervor, dass die Amazon EU Sàrl bei ihrer Schwesterfirma einen Kredit von 1,1 Mrd. Euro aufnahm und ihr Tantiemen in Höhe von 519 Mio. Euro überwies. Die EU-Kommission nimmt diese Lizenz-Zahlungen nun genau unter die Lupe. Von dem Milliardenkredit sei in den Ermittlungen aber keine Rede, schreibt die Süddeutsche. Amazon selbst gibt an, "nie eine steuerliche Sonderbehandlung erhalten zu haben."

Polit-Reaktionen

Die nach den jüngsten Enthüllungen über diverse Steuergeschenke an ausländische Konzerne unter Druck stehende Luxemburger Regierung ist um Vertrauensbildung bemüht. Außenminister Jean Asselborn kündigte in einem Spiegel-Interview an, dass Luxemburg nicht mehr mit Unternehmen zusammenarbeiten werde, die Steuern vermeiden wollen. "Luxemburg darf kein Ort sein, der Firmen willkommen heißt, die keine Steuern zahlen wollen", sagte Asselborn. Für solche "Tricksereien" stehe das Land künftig nicht mehr zur Verfügung.

Die Steuer-Enthüllungen des Rechercheverbandes ICIJ nannte Asselborn einen "Schlag, der den Ruf Luxemburgs hart trifft". Auch der Ruf von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, früher Premier Luxemburgs, ist angeschlagen.