voestalpine: Manager wegen Schienenkartell angeklagt

Das deutsche Schienenkartell hat nun auch ein persönliches Nachspiel: Laut Handelsblatt hat die Staatsanwaltschaft Bochum gegen frühere Manager der voestalpine und ThyssenKrupp Anklage wegen illegaler Preisabsprachen erhoben. Insgesamt müssen sich 14 frühere Mitarbeiter der Firmen vor Gericht verantworten. "Wir wissen noch nicht, wer genau von der Anklage betroffen ist", sagt voestalpine-Sprecher Peter Felsbach in einer ersten Reaktion, es sei jedenfalls niemand aus dem Top-Management. Vermutlich handle es sich um Vertriebsmitarbeiter. Ob diese noch im Unternehmen tätig sind, ist noch unklar.

Bei dem Verfahren geht es vor allem um Absprachen zu Lasten der Deutschen Bahn, die eine der Hauptgeschädigte des Kartells ist und inzwischen erfolgreich Schadenersatz eingeklagt hat. Das Schienenkartell flog im Frühjahr 2011 durch einen anonymen Hinweis sowie eine Eigenanzeige der voestalpine auf, die zum Kronzeugen der Ermittler wurde. Die Kronzeugen-Regelung schützt jedoch nicht vor strafrechtlicher Verfolgung.

ÖBB

Einen wichtigen Etappensieg erzielten hingegen die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) im Streit gegen ein Kartell von Aufzugsherstellern. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, dass auch jene Aufzugs-Hersteller für Schäden infolge eines Kartells haftbar sind, die nicht direkt daran beteiligt waren, aber im Windschatten ebenfalls die Preise erhöht haben ("Preisschirmeffekte). Die ÖBB haben die Aufzugshersteller Kone, Otis, Schindler und ThyssenKrupp, die wegen illegaler Preisabsprachen von der EU verurteilt worden sind, auf Schadenersatz in Höhe von 1,8 Milliarden Euro geklagt. Der OGH muss nun eine endgültige Entscheidung über die Klage treffen.