Varoufakis warnt vor Rückfall in die Steinzeit

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat einen Austritt seines Landes aus der Eurozone ausgeschlossen. Die Wiedereinführung der alten Währung Drachme würde Griechenland in die Steinzeit zurückwerfen, sagte Varoufakis am Donnerstag in Athen. Besser wäre aber gewesen, wenn Griechenland der Eurozone gar nicht erst beigetreten wäre. Dann hätte das Land die Möglichkeit gehabt, seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. "Aber wenn Du einmal drinnen bist, dann gibt es keinen Weg heraus."

EZB-Geld sollen später fließen

Seine Umschuldungspläne hat Varoufakis trotz des Widerstands der Euro-Partner noch nicht zu den Akten gelegt. Sein Land bräuchte mehr Zeit für die Rückzahlung von Krediten an die Europäische Zentralbank (EZB). Allerdings sieht er wenig Chancen auf Erfolg. EZB-Chef Mario Draghi könne es sich wegen des laufenden Anleihenkaufprogramms nicht leisten, Deutschland zu irritieren.

Nach der Rückzahlung von knapp sieben Milliarden Euro im Juli und August blieben 27 Mrd. Euro übrig, die in den nächsten Monaten und Jahren fällig würden. "Diese Anleihen sollten in die ferne Zukunft verschoben werden. Das ist klar", sagte Varoufakis. Er will die Belastung über verschiedene Wege tragbar machen. Dazu gehören ans Wirtschaftswachstum gekoppelte Anleihen sowie Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit. "Die Idee eines Tauschs versetzt Herrn Draghis Seele in Angst", sagte Varoufakis. Deutschland steht dem Bond-Kaufprogramm der EZB skeptisch gegenüber.

Griechenland droht in den nächsten Wochen das Geld auszugehen. Die Auszahlung weiterer 7,2 Mrd. Euro aus dem laufenden Hilfsprogramm ist von einer Einigung der Athener Regierung mit den Euro-Partnern über den Reformkurs abhängig. Etwas Luft verschaffte die europäische Förderbank EBRD. Griechenland kann nun bei der Finanzierung von Projekten auf günstigere Kredite der EBRD zurückgreifen. Die am Donnerstag unterzeichnete Vereinbarung habe einen Wert von bis zu 500 Mio. Euro im Jahr.

Hafen von Piräus wird doch verkauft

Indessen hat Athen offenbar dem Druck seiner Gläubiger nachgegeben und nun doch den Verkauf des größten Hafens des Landes auf den Weg gebracht. Drei ausländische Unternehmen seien aufgefordert worden, bis September verbindliche Gebote für die Mehrheit am Hafen von Piräus einzureichen, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter. Es gehe um 51 Prozent. Der Anteil könne innerhalb von fünf Jahren auf bis zu 67 Prozent aufgestockt werden, wenn der Käufer Investitionen in Höhe von 300 Mio. Euro vornehme.

Nach ihrem Amtsantritt im Jänner hatte die Regierung unter Führung der linken Syriza-Partei zunächst erklärt, sie werde die Spar- und Privatisierungspolitik der Vorgängerregierungen nicht fortsetzen. Im Rahmen der Gespräche mit den internationalen Gläubigern über weitere Hilfen bahnte sich jedoch ein Kurswechsel an.

Vergangenes Jahr hatte Griechenland bereits fünf Interessenten an Land gezogen. Mit der chinesischen Cosco-Gruppe, dem niederländischen Terminal-Betreiber APM und der International Container Terminal Services mit Sitz auf den Philippinen seien drei Interessenten verblieben, sagte der Regierungsvertreter.