Spanien: Bad Banks gegen faule Kredite

Bislang war Spanien bei der Sanierung seines Finanzsystems gegen die Gründung von „Bad Banks“. Nun aber hat Madrid es sich anders überlegt: Die kriselnden Banken sollen die Möglichkeit erhalten, ihre faulen Kredite auszulagern. Dazu sollen Auffanggesellschaften geschaffen werden, kündigte Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Donnerstag in Barcelona an. „Die Regierung wird in den kommenden Wochen die Regeln dafür festlegen“, so der Minister, der tunlichst vermied den Begriff der „schlechten Banken“ in den Mund zu nehmen.

Infolge des Zusammenbruchs des Baubooms haben sich in den Bilanzen der spanischen Banken nach Angaben des Ministeriums unsichere Immobilienkredite in einem Wert von nominal etwa 180 Milliarden Euro angehäuft. Dies schwächt das Vertrauen der Anleger in das spanische Finanzsystem und verschärft die Schuldenkrise.

Freiwilligkeit

Die Gründung von Auffanggesellschaften werde freiwillig sein, teilte De Guindos mit. „Jede Bank wird ihr eigenes `Vehikel` schaffen können.“ Die Gesellschaften sollten die Risikopapiere zum jeweiligen Marktpreis erwerben. Er ließ aber offen, wie der jeweilige Wert der Immobilien festgelegt werden soll, wenn zum Beispiel der Preis von Grundstücken umstritten ist. Die spanische Zentralbank solle die verschiedenen Lösungen der Geldhäuser koordinieren.

Wie die Gesellschaft finanziert werden soll, ließ der Minister offen. Nur so viel: Es sei „im Prinzip“ nicht vorgesehen, Steuergelder für die Sanierung der Banken auszugeben. Spanien dürfe seinen Haushalt nicht weiter belasten. Madrid hat sich bei der EU dazu verpflichtet, sein Defizit von 8,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (2011) in diesem Jahr auf 5,3 Prozent zu senken. Bisher hatte die Regierung den Einsatz staatlicher Mittel bei der Banken-Sanierung rigoros ausgeschlossen.

Großbanken wie Banco Santander oder BBVA betonten, dass sie ein solches Instrument nicht benötigten und ihre Bilanzen mit eigenen Mitteln bereinigen könnten. Dagegen haben die - aus den Zusammenschlüssen von Sparkassen hervorgegangenen - Banken zum Teil erhebliche Schwierigkeiten, ihre Bilanzen zu bereinigen.

Spanien hat bereits 18 Mrd. Euro in den Bankensektor gepumpt, Banken zu Abschreibungen und Wertberichtigungen in erheblichem Umfang gezwungen und angeschlagene Geldinstitute unter seine Fittiche genommen. Doch einige Analysten erwarten, dass all dies nicht ausreichen wird, da die Immobilienpreise noch um bis zu 30 Prozent fallen dürften. De Guindos hat jedoch ausgeschlossen, einen Antrag auf internationale Hilfen für den Bankensektor zu stellen.