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Pipeline
11/06/2014

"Österreich-ungarische Energiemonarchie"

Ungarns Regierungschef verteidigt in Brüssel den Bau der South Stream-Pipeline.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat Kritik der EU an der von Ungarn vorangetriebenen Gasleitung South Stream zurückgewiesen. Auch Österreich beteilige sich ja an dem Projekt: "Es lebe die österreichisch-ungarische Energiemonarchie", sagte Orban bei einem gemeinsamen Auftritt mit Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer in München am Donnerstag.

Die EU-Kommission in Brüssel bat Ungarns Behörden am Dienstag um Klarstellung zum beschleunigten Ausbau der geplanten Gasleitung, die Gas aus Russland unter dem Schwarzen Meer hindurch nach Italien und über den Balkan bis nach Österreich bringen soll. Das ungarische Parlament hatte am Montag ein Gesetz beschlossen, das EU-Verfahren beim Pipeline-Bau umgeht. Es wurde mit den Stimmen der Regierungspartei Fidesz angenommen und besagt, dass nun auch Firmen ohne entsprechende Betriebsgenehmigung Gasleitungen bauen dürfen.

Es scheint auf die ungarisch-russische Projektgesellschaft zugeschnitten, die den ungarischen Abschnitt von South Stream bauen soll und vom russischen Gaskonzern Gazprom kontrolliert wird. OMV-Chef Gerhard Roiss und Gazprom-Chef Alexej Miller hatten im Juni in Wien den Bau des kurzen österreichischen Abschnitts von South Stream vertraglich fixiert.

Enge Kooperation

Moskau will mit South Stream die Ukraine umgehen, in der es separatistische Bestrebungen unterstützt. Die EU-Kommission bemängelt unter anderem, dass Gazprom sowohl das Gas liefert als auch die Pipeline betreiben soll. Ungarns Regierungschef Orban hat sich zuletzt eng an Russland angelehnt und schon mehrfach den Konflikt mit der EU in Kauf genommen, etwa mit umstrittenen Mediengesetzen, die unter Druck der EU wieder geändert wurden.

In München übte Orban den Schulterschluss mit Seehofer. Bayern und Ungarn sollten künftig noch enger kooperieren, hieß es. Die beiden Politiker verwiesen auf gleich gelagerte Interessen und Forderungen: etwa nach mehr Gewicht für die Länder und Regionen in der Europäischen Union. "Das Besondere des Kommens nach Bayern ergibt sich auch dadurch, dass das der Ort in Europa ist, wo man uns versteht", sagte Orban.

Beide Politiker lobten dabei auch den Verkauf der MKB-Bank von der BayernLB an den ungarischen Staat. "Der Verkauf an den ungarischen Staat ist für beide Seiten mit zufriedenstellenden Ergebnissen getätigt worden", sagte Seehofer. Orban äußerte sich ähnlich.

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