South Stream: Faymann bestätigt Gespräch mit Putin

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat am Mittwoch ein Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die South Steam-Pipeline bestätigt. "Dieses Projekt ist im Interesse Österreichs, um langfristig Energiesicherheit zu ermöglichen und um für eine zusätzliche Speichermöglichkeit zu sorgen. Doch das gilt nur, solange die Umsetzung EU-rechtskonform ist", so Faymann.

Putin hatte bei einem Besuch in der Türkei vergangene Woche überraschend das Aus für die South Stream-Pipeline verkündet, die von Russland, über das Schwarze Meer, Bulgarien, Serbien und Ungarn auch nach Österreich hätte führen sollen. Grund für diese Entscheidung sei die Nichterteilung der Baugenehmigung durch Bulgarien gewesen, erklärte Faymann. Dadurch sei die Investition nicht zu rechtfertigen, habe es geheißen.

Langfristige Energiesicherheit

Aus Österreichs Sicht handle es sich durchaus um eine Variante zur mittel- und langfristigen Energiesicherheit. Österreich habe aber immer klargemacht, dass diese EU-rechtskonform sein müsse, betonte Faymann.

Im Gespräch mit Putin, über das die russische Präsidentschaftsadministration am Dienstag berichtete, habe Faymann auch bekräftigt, dass in der Ukraine-Krise das Minsker Abkommen mit der darin beschlossenen Waffenruhe einzuhalten ist. Es müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um ein friedliches Zusammenleben zu gewährleisten, so der Bundeskanzler.