Semmering-Tunnel ging bei EU-Förderung leer aus

Dass der Semmering-Basistunnel (SBT) bei der EU-Förderung "Connecting Europa Facility" (CEF) vorerst leer ausging, ist für Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) nicht weiter schlimm. "Tatsache ist, dass wir aus der Europäischen Union sehr viel bekommen haben und ob das jetzt tituliert ist auf Semmering oder auf Koralm ist egal", sagte der Minister am Dienstag am Rande einer Pressekonferenz (siehen unten).

Brenner

Österreich hat aus dem EU-Fördertopf 698 Mio. Euro erhalten, der Großteil davon entfällt auf den Brenner-Basistunnel (BBT). Insgesamt 1,18 Mrd. Euro werden im aktuellen Projektaufruf für den Tunnelbau am Brenner zur Verfügung gestellt. Österreich muss sich die Fördersumme aber zur Hälfte mit Italien teilen. Dank der hohen EU-Förderung des Brenner-Basistunnels stünden für Koralm und Semmering indirekt mehr nationale Mittel zur Verfügung, argumentiert man im Verkehrsministerium.

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hatte Anfang Juli die erste Runde der Förderungen der Verkehrsinfrastruktur mit einem Rekordbetrag von 13,1 Mrd. Euro bekannt gegeben. Die Summe verteilt sich auf 276 Verkehrsprojekte, die im Rahmen von " Connecting Europe" gefördert werden. Insgesamt sind 700 Anträge eingereicht worden, dreimal so viele wie angenommen werden konnten. Ende des Jahres ist eine weitere Runde an Förderungen geplant.

Die Regionalbahnen sind einer Studie der Wirtschaftskammer zufolge starke Wirtschaftsmotoren, auch wenn sie nur 0,11 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) beitragen. Zum Vergleich: Der BIP-Beitrag der ÖBB liegt bei 1,4 Prozent. Die 14 Regionalbahnen sichern direkt und indirekt österreichweit über 5.000 Arbeitsplätze, sagte Studienautor Christian Helmenstein am Dienstag in einer Pressekonferenz.

Zwischen 2004 und 2013 hätten die Regionalbahnen 643 Mio. Euro investiert, so Helmenstein. Daraus ergebe sich eine jährliche Wertschöpfung von 40 Mio. Euro, wovon knapp 35 Mio. Euro im jeweiligen Bundesland verbleiben. In seinen mehr als 700 Studien habe er "noch nie einen so hohen regionalen Wertschöpfungseffekt gesehen", sagte Helmenstein, Chef des Economica Instituts für Wirtschaftsforschung.

Laut Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) werden die Investitionen mindestens zur Hälfte vom Staat getragen. "Manchmal werden bis zu 100 Prozent gefördert", so Stöger. Die Regionalbahnen würden den Menschen in den Regionen Chancen geben. Wer Eigentümer der Regionalbahnen ist, sei für ihn zweitrangig, sagte Stöger, auch mit Blick auf die Nebenstrecken der ÖBB. Ihm gehe es um die Stärkung des Schienenverkehrs.

Studienautor Helmenstein forderte von Stöger mehr Geld für die Regionalbahnen: "Wir brauchen mehr Investitionen". Für Fachverbandsobmann Thomas Scheiber zeigen die Studienergebnisse, dass die Investitionen nachhaltig sind und sich für die Regionen lohnen. Aus seiner Sicht sollten die Mittel für den Ausbau gesetzlich verankert werden.

2014 haben die Regionalbahnen 43,9 Millionen Fahrgäste befördert, um fast fünf Prozent mehr als 2013. Der Marktanteil ist von 13,9 auf 15,4 Prozent gestiegen. Regionalbahnen gibt es in jedem Bundesland mit Ausnahme Kärntens. Bei ihnen arbeiten knapp 2.400 Menschen. Das Streckennetz umfasst 862 Kilometer.