Schäuble jagt Steuersünder weltweit

Wolfgang Schäuble spricht vor einem blauen Hintergrund mit einem Weltkugel-Logo.
Deutschland und Singapur einigten sich auf ein Steuerabkommen. Nun will Schäuble alle Doppelbesteuerungsabkommen auf Schwachstellen prüfen.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble will Steuersünder künftig weltweit aufspüren. "Kein Land auf der Erde soll mehr ein Fluchtpunkt für deutsche Steuerhinterzieher sein können", sagte sein Staatssekretär Hartmut Koschyk gegenüber der am Montag erscheinenden Wirtschaftswoche vor einer Reise des Ministers nach Singapur. Das deutsche Finanzministerium hat demnach bereits ein Doppelbesteuerungsabkommen mit dem asiatischen Stadtstaat ausgehandelt, nach dem Berlin bei Verdacht auf Steuerhinterziehung Namen, Konten und Vermögenswerte von Bundesbürgern abfragen darf.

 

Steueroase

Singapur kämpft momentan gegen das Image als vermeintliche Steueroase und hat ein hohes Interesse an dem neuen Auskunftsabkommen mit Deutschland, um seinen Ruf als seriöser Finanzplatz nicht zu gefährden. Der Stadtstaat will sein Finanzsystem vor Missbrauch als Zufluchtsort für illegales Geld schützen. Auf der "grauen Liste" der Industrieländer-Organisation OECD über Länder, die einen Austausch von Informationen verweigern, steht Singapur seit einigen Jahren nicht mehr. Der Stadtstaat hat bereits mit 35 anderen Staaten ein Abkommen, offen ist noch der Umfang der angestrebten Auskünfte.

Das Vermögen deutscher und europäischer Anleger in Singapur ist überschaubar. Nach Angaben deutscher Diplomaten umfasst das in Singapur verwaltete Vermögen 1,4 Billionen US-Dollar (1,08 Billionen Euro). Nur ein geringer Teil von drei bis vier Prozent davon entfalle auf Europa.

Schwachstellen aufdecken

Indes lässt Schäuble laut der Wirtschaftswoche zufolge derzeit zudem alle Doppelbesteuerungsabkommen auf Schwachstellen überprüfen. Wachstumsländer wie die Türkei oder Brasilien sollen demnach ihren Sonderstatus verlieren. Außerdem will Schäuble mit möglichst allen Ländern, die einst auf der grauen OECD-Liste standen, Informationsabkommen abschließen, um Daten deutscher Steuerpflichtiger zu sammeln. Weiterhin will Schäuble das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) personell aufstocken, um Daten besser auswerten zu können. Das Amt soll auch seine Kontakte zu ausländischen Finanzbehörden verstärken.

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