Russland-Geschäft: RBI führte Gespräche mit US-Finanzministerium

Vertreter der Raiffeisen Bank International (RBI) tauschten sich am Donnerstag und Freitag in Wien mit Anna Morris, einer hochrangigen Beamtin des US-Finanzministeriums über das Russland-Geschäft der Bank aus. 

Bei dem Treffen seien keine spezifischen Vorwürfe gegen die RBI erhoben worden, Sanktionen verletzt oder umgangen zu haben, sagte ein RBI-Sprecher dem KURIER auf Anfrage. Noch habe es, wie von einigen Medien berichtet, Drohungen gegen die Bank gegeben, vom US-Finanzsystem abgeschnitten zu werden, hieß es weiter. 

Das US-Finanzministerium hatte zuvor in einer Pressaussendung darauf hingewiesen, dass Banken, die zur Finanzierung des russischen Militärs beitragen, Gefahr laufen, "vom US-Finanzsystem abgeschnitten zu werden". 

Diskussionen über Schwarze Liste

Agiya Zagrebelska, die für Sanktionen zuständige Direktorin der ukrainischen Nationalen Agentur für Korruptionsbekämpfung (NACP), bezeichnete am Freitag laut EUoberserver die RBI als eine „wichtige Finanzpipeline“ zwischen der EU und Russland. Die RBI wurde im vergangenen März von der NACP auf eine Schwarze Liste der internationalen "Sponsoren des Krieges" gesetzt. Im Dezember wurde sie von der Liste "suspendiert", ist aber ausgegraut weiterhin darauf zu sehen. 

Ein Sprecher der RBI bestätigte gegenüber dem KURIER, dass Zahlungen zwischen Russland und der EU von der RBI abgewickelt würden, da es auch Branchen gebe, die nicht von den Sanktionen betroffen seien. Seitens der RBI verwies man darauf, dass auch von anderen Banken Zahlungsverkehr mit Russland abgewickelt werde. 

Mit der schwarzen Liste würden aber einige Unternehmen "willkürlich herausgegriffen", heißt es seitens der Bank. Mit der NACP sei man weiterhin in Gesprächen, um von der Liste gestrichen zu werden. 

Mehrere europäische Banken in Russland tätig

Die RBI erwirtschaftete 2023 über die Tochtergesellschaft RBRU in Russland 1,3 Milliarden Euro Gewinn und beschäftigte dort 9.942 Mitarbeiter in 125 Filialen. Laut Zagrebelska ist die RBI nicht die einzige europäische Bank, die noch in Russland tätig ist. Die niederländische ING, die deutsche Commerzbank und die Deutsche Bank, die ungarische OTP Bank, die italienischen Banken Intesa SanPaolo und Unicredit sowie die schwedische SEB sind ebenfalls in Russland präsent. 

Die deutschen Banken seien vom US-Finanzministerium über die Sanktionsdrohungen informiert worden, teilte die Commerzbank mit. Man stehe mit dem Office of Foreign Assets Control - der Finanzaufsichtsbehörde des US-Finanzministeriums in Kontakt. Die ING Bank betonte, sie fühle sich nicht gefährdet, da sie "alle internationalen Sanktionsgesetze, einschließlich der UN, der EU und des OFAC", einhalte.