Portugal will nicht Griechenland sein

Das pleitebedrohte Euro-Land Portugal wolle nicht dem Beispiel Griechenland folgen, versicherte Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. "Wir wollen nicht mit dem verwechselt werden, was in Griechenland passiert (...) je ungewisser und riskanter das externe Ambiente ist, desto vereinter und einträchtiger muss sich Portugal präsentieren", wurde Passos von der staatlichen Nachrichtenagentur Lusa zitiert.

Portugal wolle aber mit seinen internationalen Geldgebern "flexiblere Bedingungen" zur Ausführung des Hilfs- und Sanierungsabkommens aushandeln. Bisher sei zwar die Finanzierung des Staates, nicht aber die Finanzierung der schwachen Wirtschaft garantiert, erklärte der liberal-konservative Politiker. Das bedeute allerdings "nicht unbedingt mehr Geld", fügte Passos an.

Am Rande des Nationalkongresses seiner liberal-konservativ orientierten Sozialdemokratischen Partei (PSD) beteuerte der Regierungschef in der Nacht zum Donnerstag in Lissabon außerdem: " Portugal hat sich extern zur Verwirklichung eines ehrgeizigen Programms verpflichtet, das Strukturreformen und Maßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts vorsieht. Wir können bei keinem einzigen Punkt scheitern, und wir werden bei keinem Punkt scheitern."

Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) muss Portugal in diesem Jahr das Haushaltsdefizit von 9,8 Prozent (2010) auf 5,9 Prozent senken. Das Ziel für 2012 beträgt 4,5 Prozent. In Folge der Sparbemühungen wird die Wirtschaft nach jüngster Regierungsschätzung dieses Jahr um 1,9 und 2012 sogar um 2,8 Prozent schrumpfen.