Wirtschaft
04/16/2019

Patentstreit: Qualcomm und Apple lassen Klagen fallen

Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten, zudem werde eine globale Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abgeschlossen.

Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren Patentstreit beigelegt, der zu einem gerichtlichen Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle geführt hatte. Alle gegenseitigen Klagen werden fallengelassen, wie die Unternehmen am Dienstag mitteilten. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten, hieß es. Zudem werde eine globale Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abgeschlossen.

Die Einigung kam kurz nach Beginn eines großen Prozesses in Kalifornien, der eine zentrale Rolle in dem Streit spielte. Apple warf Qualcomm vor, zu hohe Lizenzen für seine Patente zu verlangen und den Wettbewerb zu behindern. Qualcomm konterte mit dem Vorwurf, in Apple-Geräten würden von dem Konzern erfundene Technologien ohne Patentlizenz genutzt.

Verkaufsverbot und Millionenzahlung

Qualcomm erwirkte so in Deutschland ein Urteil, wonach wegen des Vorwurfs keine iPhone-Modelle 7, 7plus, 8, 8plus und X mehr verkauf werden dürfen. Mitte März gewann der Chipkonzern dann ein Verfahren in den USA und erhielt 31,6 Millionen Dollar zugesprochen. Ende März kam eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC zum Schluss, dass einge iPhone-Modelle ein Qualcomm-Patent verletzten.