Ölpipeline Keystone XL bleibt auf Eis

Der Bau der umstrittenen Keystone-XL-Pipeline, die aus Teersand gewonnenes Öl von Kanada zur Golfküste in Texas pumpen soll, ist vorerst gescheitert. Am Ende fehlte bei der Abstimmung im US-Senat eine Stimme, um die erforderliche Mehrheit von 60 der 100 Senatoren zu erreichen.

Präsident Barack Obama wurde damit vor der schwierigen Entscheidung bewahrt, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen und die Pläne zu stoppen. Das von Republikanern dominierte Repräsentantenhaus hatte in der vergangenen Woche klar für das Gesetz votiert.

Im Senat stimmten nach sechsstündiger, teils emotionaler Debatte 45 Republikaner für das von Umweltschützern kritisierte Pipelineprojekt, ihnen schlossen sich 14 Demokraten an. Auf demokratischer Seite hatte vor allem die Senatorin aus Louisiana, Mary Landrieu, für das Vorhaben geworben. Landrieu muss in einer Stichwahl Anfang Dezember um ihr Mandat zittern und hatte auf politischen Rückenwind durch ein Votum des Senats für Keystone XL gehofft. Die Pipeline ist für die Ölindustrie in ihrem Heimatstaat von großer Bedeutung.

Republikaner geben nicht auf

Das Keystone-Projekt ist seit Jahren ein hochsymbolisches Streitthema in Washington. Die Republikaner sehen den Widerstand von Barack Obama gegen das Vorhaben als Paradebeispiel dafür, dass die Umwelt- und Klimapolitik des Präsidenten und seiner Demokraten das Wirtschaftswachstum hemmt und Arbeitsplätze kostet. "Die Demokraten im Senat stehen wieder einmal im Weg eines baufertigen Job-Projekts, das tausenden Amerikanern helfen würde, Arbeit zu finden", erklärte der oberste Republikaner in der Kongresskammer, Mitch McConnell ( Bild). Er kündigte einen neuen Vorstoß für Keystone XL an, sobald der neue Kongress im Jänner zusammentritt. Die Demokraten hatten bei den Wahlen vor zwei Wochen ihre Mehrheit im Senat verloren.

Die geplante Pipeline soll Öl von den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta über insgesamt 1.900 Kilometer bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Umweltschützer warnen unter anderem vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden.

Obama hatte das Projekt 2012 zunächst gestoppt. Im Juni vergangenen Jahres machte er seine Zustimmung von den Klimafolgen abhängig - der Bau sei nur dann im nationalen Interesse, "wenn das Projekt das Problem der CO2-Verschmutzung nicht deutlich verschärft". Zuletzt hatte der Präsident mehrfach angedeutet, dass er zum derzeitigen Zeitpunkt sein Veto gegen ein Gesetz zum Bau von Keystone XL einlegen würde.