Obamas Konjunkturprogramm abgelehnt

Wieder ein Rückschlag für die Regierung Obama: Der milliardenschwere Plan des US-Präsidenten zur Schaffung von Arbeitsplätzen ist in geänderter Form am Dienstag erwartungsgemäß vom Senat blockiert worden. Es fehlte bei der Abstimmung die nötige Mehrheit, um die American Jobs Bill überhaupt zur Debatte zuzulassen.

Nach dem Scheitern im Senat will sich Obama nun für einen Kompromiss einsetzen. "Die Abstimmung ist keinesfalls das Ende dieses Kampfes". Er werde nun mit Mehrheitsführer Harry Reid nachverhandeln, "um sicherzustellen, dass die einzelnen Vorschläge dieses Gesetzes so bald wie möglich zur Abstimmung stehen".

Das 447 Milliarden Dollar schwere Programm sollte über Steuererleichterungen und Investitionen Arbeitsplätze schaffen. Der Arbeitsmarkt ist einer der größten Hemmschuhe für den Aufschwung der größten Volkswirtschaft, die zu zwei Dritteln von den Ausgaben der Verbraucher abhängt.

Streit

Das Scheitern der Initiative droht ein schlechtes Vorzeichen für die kommenden Monate bis zur Präsidentenwahl im November nächsten Jahres zu sein: Die beiden politischen Lager im Kongress sind zutiefst zerstritten. Trotz intensiver Werbung Obamas stimmte kein einziger Republikaner für das Paket, auch zwei Demokraten stimmten mit Nein.

Die USA kämpfen mit schwächelnden Wirtschaftsdaten und hohen Arbeitslosenzahlen. Die Regierung kündigte jüngst eine Abschwächung des prognostizierten Wirtschaftswachstums für 2011 an. Die Arbeitslosigkeit beträgt derzeit rund 9,1 Prozent. In den vergangenen Monaten war die Arbeitslosenrate erstmals seit 1982 vorübergehend über die Zehn-Prozent-Marke geklettert.