Nach 18 Jahren: Russland vor WTO-Beitritt

Nach rund 18 Jahren hat Russland am Donnerstag die vorletzte Hürde für eine Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) genommen. Ein für solche Beitritte zuständiger WTO-Arbeitsausschuss gab grünes Licht für ein entsprechendes Abkommen, wie die WTO in Genf mitteilte. Der WTO-Ministerrat dürfte auf seiner Sitzung ab 16. Dezember in Genf diesem Vorschlag zustimmen, hieß es in Genf aus diplomatischen Kreisen weiter.

Mit Widerstand sei von den anderen 153 WTO-Mitgliedsstaaten nicht zu rechnen. Den Weg letztlich geebnet hatte ein Abkommen zwischen Russland und Georgien, das in dieser Woche abgeschlossen wurde.

EU begrüßt Fortschritte Russlands

WTO-Generalsekretär Pascal Lamy sprach von "einer langen Reise", die Russland zurückgelegt habe. Indem sich Moskau den WTO-Regeln unterwerfe, setze es gleichzeitig auf ein Fundament für "ein offenes, durchschaubares und nicht diskriminierendes weltweites Handelssystem". Moskau werde fester in die Weltwirtschaft eingebunden und Russland werde ein attraktiverer Geschäftsplatz.

Die EU als größter Handelspartner Russlands hat die Fortschritte Moskaus auf dem Weg in die Welthandelsorganisation (WTO) begrüßt. "Das ist ein wichtiger Schritt für die wirtschaftliche Entwicklung Russlands und die internationalen Handelsbeziehungen", sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht laut einer Mitteilung am Donnerstag in Brüssel.

Georgien blockierte bisher Beitritt

Moskau verhandelt bereits seit 1993 über einen Beitritt zur Welthandelsorganisation. Russland ist die einzige bedeutende Volkswirtschaft, die noch nicht in der WTO vertreten ist. Bisher hat Georgien, das seit 2000 WTO-Mitglied ist, einen Beitritt Russlands blockiert.

Mit dem am Mittwoch in Genf unterzeichneten Abkommen wird nun die Zollverwaltung sowie die Überwachung von Handelsgütern zwischen Russland und Georgien geregelt. Nach dem Krieg im Sommer 2008 hatten beide Länder ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Im Rahmen eines Schutzmachtmandats vertritt seither die Schweiz die Interessen Russlands in Georgien sowie jene Georgiens in Russland und hatte auch an dem Abkommen mitgewirkt.