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Wirtschaft
05/04/2012

Krise als Nährboden für Rassismus

Als Folge der Wirtschaftskrise ortet das Anti-Rassismus-Komitee in seinem Jahresbericht einen "beunruhigenden Trend" zu mehr Intoleranz.

Der Europarat hat sich besorgt über einen Anstieg von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Folge der Wirtschaftskrise geäußert. In Europa gebe es einen "beunruhigenden Trend" zu Intoleranz gegenüber Ausländern und Minderheiten, erklärte das Anti-Rassismus-Komitee der 47-Länderorganisation in seinem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht 2011. Hinzu komme, dass Ausländern vielerorts Sozialleistungen gekürzt und immer weniger Arbeitsplätze angeboten würden.

"Diese Gruppen gleiten in Armut ab", warnen die Experten des Europarats. Dies nähre noch zusätzlich negative Gefühle und Vorurteile. "Immigranten und bestimmte historische Minderheiten werden zunehmend als Bürde für die Gesellschaft gesehen." Anlass zur Sorge gebe auch eine "ausländerfeindliche Rhetorik", die sich in den vergangenen zehn Jahren verallgemeinert habe und von der Gesellschaft immer mehr akzeptiert werde.

Repressive Polizei-Kultur

Zudem sei es einigen Ländern nicht gelungen, mit den vielen Flüchtlingen und Asylwerbern nach dem " Arabischen Frühling" fertig zu werden, heißt es in dem Bericht weiter. Viele dieser Menschen würden kurzerhand abgeschoben. Dies habe zu einer "repressiven Polizei-Kultur" geführt, welche die Beziehungen der Länder des Schengen-Raums belaste. Eine Folge davon sei die derzeitige Debatte über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen.

Angesichts dieser Situation müssten die Staaten aktiv werden, forderte das Komitee. Sie dürften sich nicht von Vorurteilen und unbegründeten Ängsten leiten lassen. Vielmehr müssten nationale Instanzen zum Schutz von Menschenrechten verstärkt werden. Die Wirtschaftskrise dürfe auch nicht als Vorwand genutzt werden, um Menschenrechtsorganisationen Zuwendungen zu kürzen.

Delegationen des Anti-Rassismus-Komitees informieren sich regelmäßig in den 47 Europaratsländern über die Lage an Ort und Stelle. Im vergangenen Jahr besuchten sie rund 20 Staaten, darunter viele im Osten und Norden Europas sowie Spanien.

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