Im September 2015 sprach der Oberste Gerichtshof das Urteil: Kornspitz sei zu einer allgemeinen Gattungsbezeichnung für Gebäck geworden.

© backaldrin

Markenrecht
01/21/2015

"Kein Markenname": Kornspitz-Posse geht weiter

OLG Wien: "Gattungsbezeichnung für eine bestimmte Art von Gebäck". Backaldrin will nun OGH bemühen.

Der Begriff "Kornspitz" ist laut Oberlandesgericht Wien kein Markenname. Der Inhaber - die Firma Backaldrin mit Sitz in Asten in Oberösterreich - will das aber nicht hinnehmen und den Gang zum Obersten Gerichtshof antreten, wie das Neue Volksblatt in seiner Mittwoch-Ausgabe berichtet. Zuvor hatte bereits das Patentamt der von einem Mitbewerber beantragten Löschung des Markennamens stattgegeben.

Laut Oberlandesgericht Wien verstehen die Verbraucher den Begriff Kornspitz "nicht mehr als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, sondern als Gattungsbezeichnung für eine bestimmte Art von Gebäck", erklärte Gerichtssprecher Reinhard Hinger der Zeitung. Backaldrin-Geschäftsführer Wolfgang Mayer kündigte an, Rechtsmittel beim Obersten Gerichtshof einzulegen. Bis zu einer oberstgerichtlichen Entscheidung bleibe Kornspitz in Österreich eine eingetragene Marke und die Bezeichnung dürfe nur mit Zustimmung von Backaldrin verwendet werden.

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Kornspitz

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