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Wirtschaft
12/05/2011

Kanzler: "Dunkle Wolken" am Wirtschaftshorizont

Österreich muss sparen, aber auch neue Einnahmequellen lukrieren, um seine Aufgaben weiterhin wahrnehmen zu können.

Am Freitag veröffentlichen das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) und das Institut für höhere Studien (IHS) ihre Herbstprognose. Und sie wird wohl düster ausfallen, nahm Werner Faymann zum Auftakt der Aufsichtskonferenz der Finanzmarktaufsicht am Donnerstag vorweg: "Wir wissen, dass wir uns nicht auf Aufschwung einstellen können, sondern dass wir uns auf dunkle Wolken am Horizont einzustellen haben". Der Kanzler weiters: "Wir tun gut daran, uns darauf einzustellen, dass die Wirtschaftskrise noch nicht vorbei ist".

Steuerreformen und Konjunkturmaßnahmen haben in Österreich in der Wirtschaftskrise verhindern können, dass "Kaufkraft zerstört" wird. Wichtig sei es nun - neben einer intakten Bankenlandschaft - auch über zusätzliche Einnahmen zu sprechen. Schließlich ermöglichen sie es, dass der Staat seinen Aufgaben nachkommen kann. Man müsse zwar sparen, aber andererseits auch mehr einnehmen.

Staat muss investieren

Wer nur auf Kürzen setze, komme in eine negative Spirale mit weniger Kaufkraft und weniger Investitionen und "wird bald am Ende der Möglichkeiten stehen". Der Staat müsse aber seine Aufgaben wahrnehmen und in Bildung, Forschung, Gesundheit investieren, da er sonst das Vertrauen der Bevölkerung verlieren würde. Eine niedrige Arbeitslosigkeit wie in Österreich sei "mehr als ein statistischer Vorteil" sondern auch wichtig für das Vertrauen in die Demokratie.

Dazu warb Faymann vor Bankern und Finanzexperten für eine Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft. Das Beispiel Irland habe gezeigt, wie rasch ein Gesellschaftssystem ins Wanken geraten könne, wenn es am Finanzmarkt zu Schwierigkeiten kommt. Österreich werde auch am Freitag mit der Verabschiedung des Euro-Schutzschirms EFSF seinen Beitrag zur Stabilität des Euro leisten. Gerade ein exportorientiertes Land wie Österreich müsse sich um die Stabilität in der Eurozone sorgen, wenn es einem Euro-Land nicht gut geht.

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