Heta: Kärnten ringt um klare Sicht auf Perspektiven

Die Milliardenhaftungen des Landes Kärnten für die ehemalige Hypo Alpe-Adria-Bank, jetzt Heta, sind für den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) ein Problem, für das bis zum nächsten Mai eine "klare Sicht der Perspektiven des Landes" notwendig ist. "Wir müssen einfach wissen, welche Spielräume wir in Zukunft haben", sagte Kaiser im APA-Interview.

Eine Lösung ist aus seiner Sicht nur gemeinsam mit dem Bund machbar, auch die Gemeinden müssten ins Boot geholt werden. Die Zuspitzung der Problematik nach dem Downgrading Kärntens mit den strikten Sparvorgaben der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur ÖBFA hätten die notwendigen strukturellen Reformen auf finanzieller und politischer, aber auch personeller Ebene, noch verschärft. Kaiser: "Die Dimensionen, die ihren Ursprung in der politischen Vergangenheit haben, beschäftigen uns mehr, als uns lieb ist." Bis wann eine endgültige Lösung zu erwarten ist, kann er jedenfalls nicht sagen: "Da wäre viel Prophetie dahinter."

Trotz allem bleibt er optimistisch, denn "ich bin prinzipiell ein Mensch, der an die Vernunft und ein daraus resultierendes Handeln glaubt". Seine Devise hat er sich auch von Ernst Bloch geholt. Kaiser: "Die Hoffnung ist in das Gelingen verliebt und nicht ins Scheitern." Auf die Frage, ob er sich den Job als Regierungschef im Frühjahr 2013 so vorgestellt hat wie es nun gekommen ist, meinte er: "In wesentlichen Bereichen schon, die Zuspitzung in der Heta-Causa und die Flüchtlingsproblematik in dieser geballten Form habe ich allerdings nicht so erwartet." Kärnten stehe derzeit wohl vor den größten Herausforderungen seiner Geschichte.