Irans Lieferstopp lässt Ölpreis steigen

Die Ölpreise haben den höchsten Stand seit neun Monaten erreicht. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im April kostete Montagfrüh 120,99 US-Dollar (91,94 Euro). Das sind 1,41 Dollar mehr als am Freitag. Ein Barrel der US-Sorte WTI ( West Texas Intermediate) mit Auslieferung im März verteuerte sich um 1,69 Dollar auf 104,93 Dollar (79,74 Euro). Damit notieren die Ölpreise so hoch wie zuletzt im Mai 2011.

Für den Preisanstieg sorgte am Ölmarkt vor allem die Ankündigung des Iran, die Belieferung Frankreichs und Großbritanniens mit Rohöl einzustellen. Es seien "andere Abnehmer" gefunden worden, hieß es dazu lapidar aus dem Erdöl-Ministerium in Teheran. Anlass ist das Ölembargo der EU, das seine volle Wirksamkeit erst im Sommer entfalten wird. Hintergrund des Disputs ist das iranische Atomprogramm. Der Westen wirf dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Kernenergie ein Atomwaffenprogramm zu betreiben. Die Führung in Teheran bestreitet das. Die Internationale Atomenergie-Agentur( IAEO) war in einem Bericht im November dagegen zu dem Schluss gekommen, dass die Islamische Republik zumindest in der jüngeren Vergangenheit an Atomwaffen gearbeitet hat.

IAEO-Experten in Teheran

Unterdessen sind Montagfrüh erneut Experten der (IAEO in Teheran eingetroffen. Es sollen Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts ausgelotet werden. Es ist das zweite Mal binnen eines Monats, dass IAEO-Fachleute in den Iran reisen. Ein erster Besuch der Ende Jänner hatte nach Ansicht der in Wien ansässigen UNO-Behörde keine nennenswerten Fortschritte gebracht. Die Regierung in Teheran hatte die Gespräche dagegen als positiv und konstruktiv bezeichnet. Es war zunächst unklar, ob das IAEO-Team iranische Nukleareinrichtungen besuchen würde.

Vor dem Abflug nach Teheran sagte IAEO-Chefinspektor Herman Nackaerts am Sonntagabend auf dem Wiener Flughafen: "Wichtig ist, dass wir hoffen, einige konkrete Ergebnisse nach der Reise vorweisen zu können". "Die wichtigste Priorität ist es natürlich, die noch offenen Streitpunkte um die möglichen militärischen Dimensionen des nuklearen Waffenprogramms anzugehen", sagte Nackaerts.

Neue Eskalation

Auslöser für die aktuelle Eskalation im Atomstreit sind Äußerungen von Diplomaten in Wien, wonach der Iran in Kürze mit der Installation tausender Uran-Zentrifugen der 4. Generation in der neuen Anreicherungsanlage in der Stadt Fordo beginnen könnte. Die leistungsfähigeren und schnelleren Zentrifugen könnten den Prozess der Urananreicherung - je nach Anreicherungsgrad für die zivile oder militärische Nutzung - deutlich beschleunigen, berichtete die britische BBC am Sonntag.

"Ich bin sicher, dass der nächste (IAEO-)Report über bedeutende Fortschritte in Fordo sprechen wird. Aber es wird eher um die Größenordnung von Hunderten neuen Zentrifugen vom Typ IR-1 gehen, als um die Fähigkeit des Iran, in Kürze tausende Zentrifugen dazuzuschalten, seien es IR-1 oder andere", relativierte ein westlicher Diplomat in Wien Sonntagabend die Spekulationen um die Zahl der neuen Zentrifugen im Iran. "Diese Fortschritte sind zwar unerwünscht und ein offener Bruch der UN-Sicherheitsratsresolutionen, aber sie sind nicht so sensationell wie die Medien sie darstellen."

Der britische Außenminister William Hague hatte Teheran erneut vorgeworfen, Atomwaffen zu entwickeln. "Die Iraner sind ganz klar dabei, ihr nukleares Waffenprogramm voranzutreiben", sagte er der Zeitung Daily Telegraph. Hague hält im Nahen Osten auch ein neues atomares Wettrüsten wie im Kalten Krieg zwischen Ost und West für möglich. Allerdings fehlten die Sicherheitsmechanismen, wie sie damals zwischen dem Westen und der Sowjetunion wirksam gewesen seien. Salehi kommentierte die Äußerungen: "Das ist nur ein Versuch, in den Medien Stimmung gegen den Iran zu machen."

Hague stellte auch klar, dass Großbritannien einen Militärschlag gegen den Iran nicht unterstütze. Auch US-Generalstabschef Martin Dempsey warnte: "Es wäre zu diesem Zeitpunkt nicht weise, den Iran anzugreifen", zitierte die US-Agentur Bloomberg den General. Ein Militärschlag werde keinem langfristigen Ziel Israels dienen. "Wir wissen auch, oder glauben zu wissen, dass das iranische Regime noch keine Entscheidung darüber gefällt hat", eine Atomwaffe zu bauen. Israel sieht im iranischen Atomprogramm eine große Bedrohung.