Wirtschaft
06.06.2018

Harleys, Whiskey, Stahl und Levi's: Strafzölle für US-Waren ab Juli

Zustimmung der Mitgliedstaaten steht noch aus. EU bekräftigt, keinen Handelskrieg zu wollen.

Als Antwort auf die von den USA verhängten Zölle auf Einfuhren von Stahl und Aluminium plant die EU-Kommission, ab Juli Gegenzölle zu erheben. Bis Ende Juni soll eine Einigung mit den Mitgliedstaaten erzielt werden, "so dass die neuen Zölle ab Juli gelten", sagte Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic am Mittwoch in Brüssel.

Die EU hatte zu diesem Zweck bereits vor Wochen eine Liste mit US-Waren erstellt.

"Die Anwendung der Ausgleichszölle steht voll im Einklang mit den WTO-Regeln", betonte Sefcovic. Es handle sich um eine "maßvolle und sinnvolle Antwort auf die unilaterale und illegale Entscheidung der USA".

Die Liste von US-Waren umfasst neben Stahlprodukten auch Bourbon-Whiskey, Erdnussbutter, Harley-Davidson-Motorräder und Levi's-Jeans. Insgesamt wären Waren im Wert von 2,8 Mrd. Euro von den Ausgleichszöllen der EU betroffen.

Die USA erheben seit dem 1. Juni 25 Prozent Zoll auf Stahl- sowie zehn Prozent auf Aluminium-Importe. US-Präsident Donald Trump lässt zudem inzwischen auch Zölle auf europäische Autos und Autoteile offiziell prüfen. Dies würde vor allem deutsche Hersteller treffen. Sie haben 2017 fast eine halbe Million Fahrzeuge in die USA exportiert.

Kein Handelskrieg erwünscht

Aus Kreisen der EU-Kommission wird bekräftigt, dass man mit den heute angekündigten Gegenzöllen keinen Handelskrieg anstrebe, sondern lediglich die US-Maßnahmen ausgleichen wolle. Eskaliert der Streit und die USA würden etwa Zölle auf Autos einheben, würde das die österreichische Wirtschaft hart treffen und tausende Jobs in der Zulieferindustrie kosten, so EU-Vertreter am Mittwoch in Wien.

Gäbe es ein "TTIP light" - die Gespräche zum ursprünglich geplanten US-EU-Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) liegen momentan auf Eis - wäre das Risiko für andere Wirtschaftszweige weit geringer. Für die Kommission wäre eine abgespeckte Version des Freihandelsabkommens TTIP deshalb jedenfalls wünschenswert, jedoch seien die USA momentan kein verlässlicher Verhandlungspartner.

Als Antwort auf die von den USA verhängten Zölle auf Einfuhren von Stahl und Aluminium plant die EU-Kommission, ab Juli Gegenzölle zu erheben. Die Maßnahmen könnten sich von Orangensaft bis hin zu Bourbon-Whiskey aus den USA erstrecken, Details gab es zunächst nicht. Die EU-Kommission hatte die Importstrafen bereits Mitte Mai bei der Welthandelsorganisation WTO angemeldet.

Dabei gehe es vor allem darum, die europäische Stahl- und Aluminiumbranche zu schützen. Besonders die EU-Stahlindustrie sei nach einer Krise in den vergangenen Jahren noch nicht über den Berg und ohne Gegenmaßnahmen würde es zu massiven Preisstürzen in der EU kommen.