Gelddrucken im Kampf gegen die Krise

Und glauben Sie mir, es wird reichen." Vor einem Monat löste Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank, mit dieser Aussage noch Euphorie aus. Die EZB werde alles tun, um der leidigen Krise rund um die Staatsverschuldung endlich ein Ende zu bereiten, lauteten die Hoffnungen. Die Euphorie verflog, als bald klar war: Die EZB ist zwar gewillt, in die Rolle der Krisenfeuerwehr zu schlüpfen. Sie will die Krisenherde aber nicht allein bekämpfen, sondern fordert Unterstützung. Das Löschwasser müsse aus mehreren Rohren kommen, um die Finanzmärkte zu beruhigen. Die Rettungsfonds EFSF oder der künftige ESM sollen sich um den sogenannten Primärmarkt kümmern, dann könne die EZB am Sekundärmarkt eingreifen.

 - Primärmarkt: Um neue Schulden zu machen beziehungsweise alte zu finanzieren, bieten Staaten Anleihen zum Kauf an. Der "Markt", auf dem sich Staaten und Käufer für diese neue Anleihen finden, wird als Primärmarkt bezeichnet. In der Regel bildet sich der Zinssatz der Anleihen in einer Auktion.

 -  Sekundärmarkt: Wie andere Wertpapiere auch können bereits laufende Staatsanleihen jederzeit ge- oder verkauft werden. Der Markt für diese "Secondhand-Ware" heißt Sekundärmarkt. Überwiegen die Verkäufer, sinken die Preise (Kurse) der Anleihen.

Laut Gesetz ist es der EZB verboten, Staaten zu finanzieren. Sie darf nicht direkt zugreifen, wenn ein Euroland neue Staatsanleihen anbietet. Schon unter Draghis Vorgänger Jean-Claude Trichet hat die Euro-Notenbank daher zu einem "Trick" gegriffen: Sie hat Milliarden investiert, um auf dem Sekundärmarkt (von z. B. Banken, Versicherungen, Pensionskassen) Anleihen von Krisenstaaten zu kaufen.

Diese Eingriffe haben die Situation auf den Anleihemärkten zeitweise deutlich entspannt. Das große Problem: Draghi kann theoretisch unendlich viel Geld in die Hand nehmen (die EZB kann es schließlich drucken), um Berge an Staatsanleihen aufzutürmen. Sie hat allerdings keinerlei Einfluss darauf, ob die betreffenden Staaten weiter ihre Spar- und Reformkurse fahren.

Die EZB ist damit eine Krisenfeuerwehr, die in Sachen Brandverhütung nichts tun kann. Die Überwachung der möglichen Brandherde soll daher, fordert die EZB, der Rettungsschirm EFSF übernehmen. Nur wer unter den Rettungsschirm schlüpft und damit Spar- und Reformziele auferlegt bekommt, darf auch mit der Hilfe der EZB rechnen, lautet der Tenor.

Steckt die EZB Hunderte Milliarden Euro in den Aufkauf von Staatsanleihen, kann das die Inflation schüren. Denn dann haben etwa verkaufende Banken Geld frei, um viel mehr Kredite zu vergeben. In der aktuellen Wirtschaftsflaute ist die Nachfrage nach Krediten allerdings mau. Kritisch wird es dann, wenn die Konjunktur wieder anzieht. Dann könnte die EZB mit höheren Zinsen gegensteuern.

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