USA schließen Abkommen mit elf Pazifik-Staaten

Hürden fallen. In der Vorwoche hatte es sich noch an letzten Details gespießt, jetzt ist es fix: Nach fast sechs Jahren Verhandlungen einigten sich die USA mit elf Pazifik-Anrainerstaaten am Montag in Atlanta auf ein Freihandelsabkommen. Es ist der erste große Deal jener Mehrländer-Abkommen, die nach dem Scheitern der Welthandelsorganisation WTO (Doha-Runde) gestartet wurden. Neben den USA sind Japan, Australien, Mexiko, Kanada, Vietnam, Malaysia, Neuseeland, Peru, Chile, Singapur und Brunei mit an Bord. Das Abkommen (Trans-Pacific Partnership/TPP) hatte für US-Präsident Barack Obama besonderen Priorität. Damit das Abkommen in Kraft tritt, müssen noch die Parlamente der Staaten zustimmen. "Ein großartiges Ergebnis für die Zukunft des Asien-Pazifik-Raums", sagte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe.

Damit fallen die meisten Zölle und Handelshürden. Umstritten waren bis zuletzt der Marktzugang für Agrarprodukte, Zulassungen für Autos und der Schutz von Patentrechten für bestimmte Medikamente: Die USA wollten zwölf Jahre Frist, um hohe Forschungsinvestitionen verdienen zu können. Australien, Neuseeland und Patientenverbände lobbyierten für fünf Jahre, um die Kosten zu senken – Insidern zufolge konnten sie sich durchsetzen. Als Gewinner gilt Australiens Zuckerindustrie, die künftig 65.000 Tonnen mehr in die USA exportieren darf.

In Brüssel wird TPP nicht als Konkurrenz zum EU-USA-Abkommen (TTIP) betrachtet. Jetzt könnten sich die USA voll auf die Verhandlungen mit der EU konzentrieren, lautete die Einschätzung der Kommission. Allerdings warnen Experten, dass die EU als Handelspartner der USA an Stellenwert verlieren könnte. Die zwölf TPP-Pazifikstaaten repräsentieren 40 Prozent der Weltwirtschaft.