Frankreich und Deutschland nähern sich bei Euro-Reform an

FRANCE-GERMANY-ECONOMY-DIPLOMACY
Gemeinsame Reformvorschläge sollen bis zu einem EU-Gipfel Ende Juni ausgearbeitet werden.

Deutschland und Frankreich sind laut der Regierung in Paris bei ihren Bemühungen um eine Reform der Eurozone vorangekommen. "Es waren lange, aber fruchtbare 13 Stunden der Verhandlungen", sagte am Sonntag ein französischer Regierungsmitarbeiter nach dem Treffen von Finanzminister Bruno Le Maire mit seinem deutschen Amtskollegen Olaf Scholz in Paris.

"Wir haben alle offenen Fragen besprochen und wesentliche Fortschritte erzielt, indem wir uns während der Nacht ausgetauscht und Vorträge gehalten haben. Wir haben noch etwas zu tun, bevor wir uns auf einen Plan einigen können", so der französische Regierungsbeamte.

Die Minister wollen sich demnach in der neuen Woche weiter beratschlagen, etwa per Videokonferenz. "Wir treffen uns wieder, weil es sich lohnt, da wir viele Fortschritte erzielt haben und entschlossen sind, in den nächsten Tagen einen Kompromiss zu finden", sagte der Regierungsmitarbeiter. Die Ressortchefs seien entschlossen, in den kommenden Tagen einen Kompromiss zu finden. Es gelte aber der Grundsatz, dass nichts vereinbart sei, bis alles vereinbart sei, kündigte ein Diplomat an, der namentlich nicht genannt werden wollte.

Le Maire hatte am Freitag in Berlin an die Deutschen appelliert, mit seinem Land für rasche Reformen in der EU und der Eurozone zu sorgen. Angesichts des US-Handelsstreits und anderer Herausforderungen müsse Europa stärker werden, um nicht zwischen den USA und China zerrieben zu werden. Le Maire plädierte für ein neues Finanzierungsinstrument für Euro-Länder bei Krisen und für Eurozonen-Budget. Deutschland ermahnt er zu mehr Solidarität mit den schwächeren Euro-Ländern.

Deutschland und Frankreich wollen sich bis Ende Juni auf gemeinsame Reformvorschläge einigen und diese beim EU-Gipfel auf den Tisch legen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte im September 2017 einen radikalen Umbau der EU bis 2024 vorgeschlagen, inklusive eigenem Haushalt und Finanzminister für die Eurozone. Berlin unterstützt nicht alle Macron-Forderungen.

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