EZB-Ratsmitglied: Zinswende wichtiges Thema ab Anfang 2019

Die Europäische Zentralbank (EZB) sollte sich aus Sicht des niederländischen Notenbankchefs Klaas Knot ab dem Jahreswechsel verstärkt über den Zeitpunkt künftiger Zinserhöhungen Gedanken machen. Zunächst werde sie ihre billionenschweren Anleihenkäufe bis Ende Dezember 2018 einstellen, sagte Knot am Montag in Amsterdam zu Journalisten.

Gründe, von diesem Ziel abzurücken, sehe er nicht und seien auch nicht zu erwarten. "Das bedeutet, dass wir ab Jänner damit anfangen müssen, ernsthaft darüber nachzudenken, wohin wir mit den Zinsen gehen."

Die EZB will ihre Schlüsselzinsen noch mindestens "über den Sommer 2019" hinaus auf dem aktuellen Rekordtief von 0,0 Prozent belassen. Knot zufolge ist die Europäische Zentralbank mit dieser Formulierung in ihrem Zinsausblick zufrieden. Sie spiegle die gegenwärtige Erwartung wider. Dies könne sich aber noch ändern. Österreichs Notenbankchef Ewald Nowotny hatte sich zuletzt für einen schnelleren Ausstieg aus der ultra-lockeren Geldpolitik ausgesprochen.

Die EZB hat die Schlüsselzinsen zuletzt im Jahr 2011 angehoben.

Knot kritisiert Italien

Knot hat die Haushaltspläne der italienischen Regierung kritisiert. "Es gibt berechtigte Zweifel, ob die Budgetpläne vereinbar sind mit der italienischen Verfassung und den EU-Regeln", sagte Knot in einem am Montag veröffentlichten Interview der "Börsen-Zeitung". Diese enthielten wenige Maßnahmen, die die langfristigen Herausforderungen ansprechen. "Italien muss sein Wachstumspotenzial freisetzen. Ich kann nicht erkennen, wie diese Pläne dazu beitragen würden."

Die Regierung in Rom aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega ist auf Konfrontationskurs mit der EU gegangen, weil sie für 2019 mit 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung eine dreimal so hohe Neuverschuldung einplant wie die vorherige Mitte-Links-Regierung. Italien sitzt auf einem Schuldenberg von rund 131 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das ist mehr als doppelt so viel wie in der EU eigentlich erlaubt.

Zur Frage, ob das Land mit seiner Politik die Eurozone als Ganzes in eine Krise stürzen könnte, äußerte sich das EZB-Ratsmitglied nur vorsichtig: "Ich will nicht spekulieren. Ich beobachte aber, dass die Ansteckung anderer Mitgliedsstaaten aktuell viel geringer ist als damals." Sie unterscheide sich erheblich von jener in den Jahren 2011 und 2012, als die Staatsschuldenkrise um sich griff. Die EZB sei nicht dafür da, politische Entscheidungen zu korrigieren oder zu kompensieren. "Entscheidend für uns ist der Inflationsausblick für den Euroraum, und dieser scheint bisher nicht tangiert."