Draghi: Rezessionsgefahr im Euroraum „relativ gering“
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EZB habe noch "viele Instrumente" gegen Konjunkturschwäche. Italien soll Wachstum ankurbeln, ohne dass Zinsen steigen.
Die Wahrscheinlichkeit einer Rezession in der Eurozone sei „relativ gering“, sagte Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), am Mittwoch.
Dabei hat sich das Umfeld klar verschlechtert: Das Wachstum schwächelt,globale Risiken wie der Handelsstreit bestehen weiter. Draghi betonte aber, dass es seit 1970 nur vier Rezessionen, dafür aber 50 „sanfte Abflachungen“ gegeben habe.
Risikoherd Italien
Draghi wurde nach der Zinssitzung des EZB-Rates auch gefragt, ob er sich Sorgen um sein Heimatland Italien mache. Wie berichtet steckte das Land Ende 2018 in der Rezession, für heuer wird bestenfalls ein Stagnieren der Wirtschaftsleistung prophezeit.
„Die Daten waren keine Überraschung, es hatte davor schon abgeschwächte Prognosen gegeben“, sagte Draghi. Das Wichtigste für Italien sei, dass Wachstum und Beschäftigung in Gang kommen. Und: „Es ist sehr wichtig, dass diese Ziele verfolgt werden, ohne dass die Zinsen steigen, denn das würde hemmend wirken.“
Rom hofft auf "EU-Flexibilität"
Bei Italiens riesigem Schuldenberg (133 Prozent des BIP) wären steigende Zinskosten fatal. Das von Rom 2019 erwartete Budgetdefizit liegt mit 2,4 Prozent klar über dem Ziel, das der EU-Kommission versprochen war (2,04 Prozent).
Die Regierung glaubt dennoch nicht, EU-Regeln zu verletzen und verweist auf „vereinbarte Flexibilität“. Sie lehnt trotz der steigenden Neuverschuldung eine Anhebung der Mehrwertsteuer ab. Diese hatte der parteilose Minister Giovanni Tria als Notfallpuffer ins Spiel gebracht, um die Einnahmen zu steigern.
An dem Märkten gibt es Sorgen, dass die EZB ihr Inflationsziel von knapp zwei Prozent dauerhaft verfehlen könnte, zumal der Leitzins auf dem Nullpunkt ist und bleibt. „Wir haben noch viele Instrumente zur Verfügung“, beruhigte Draghi.
Nachteil für Europas Banken
Details zu den bereits angekündigten Langfristkrediten oder einer angedachten Abmilderung der Negativzinsen für Banken blieb er schuldig: „Zu früh.“
Draghi bestätigte aber, dass Europas Geldinstitute dabei einen Nachteil gegenüber US-Rivalen hätten. Laut deutschen Angaben zahlen Banken im Euroraum jährlich 7,5 Mrd. Euro Strafzinsen.
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