EU-Straßen: Teurer ist nicht immer besser

Jährlich investiert die EU fast 5 Mrd. Euro in den Straßenausbau. Im Rahmen einer Sonderprüfung hat der Europäische Rechnungshof (ERH) nun erhebliche Kostenunterschiede bei von der EU kofinanzierten Straßenbauprojekten festgestellt. Geprüft wurden 24 Projekte in vier Ländern. Am kosteneffizientesten war Deutschland mit etwa 287.000 Euro pro 1000m² Straße. Es folgten Griechenland, Polen und Schlusslicht Spanien, wo die Kosten mit 496 000 Euro fast doppelt so hoch waren.

Dr. Harald Wögerbauer, österreichisches Mitglied im ERH, ortet einen der Gründe für die hohen Kostenunterschiede, bei der von Land zu Land variierenden Ausschreibepraxis. So bevorzugt das polnische, spanische und griechische System Großkonzerne vor Klein- und Mittelbetrieben, was den Bieterkreis einschränke und die Gefahr von Preisabsprachen erhöhe. Hinzu kämen variierenden nationalen Vorschriften und ein fehlender europaweiter Wettbewerb. So kam nur bei einem der 24 untersuchten Projekte ein ausländischer Bieter zum Zug. Der Europäische Rechnungshof empfiehlt daher in seinem Bericht die Beseitigung EU-interner Wettbewerbshindernisse.

Warum Autobahnen statt Schnellstraßen gebaut werden

Eine weitere interessante Erkenntnis des ERH-Prüfung ist, dass Länder bevorzugt Autobahnen bauen, auch wenn günstigere Schnellstraßen zur Lösung der Verkehrsprobleme gereicht hätten. Wögerbauer führt dies unter anderem auf zu optimistische Verkehrsprognosen zurück. Nur bei vier der Projekte stimmten Verkehrsaufkommen und Vorhersage überein. Das führt zur zweiten EHR-Empfehlung: Die Zuverlässigkeit der Verkehrsprognosen fördern.

Während offenerer Wettbewerb und akkurate Prognosen wichtig sind, können sie das zugrunde liegende Problem nur teilweise lösen. Was für das einzelne EU-Land vernünftig ist – die Maximierung der erhaltenen EU Fördergelder- steht im Widerspruch zu dem was für die Gemeinschaft ideal wäre - die möglichst effiziente Nutzung der zur Verfügung stehenden Mittel. Deswegen braucht es eigentlich eine effektive Kosten-Nutzen Evaluierung von Projekten, gepaart mit Sanktionen bei Nichterreichen der gesetzten Ziele. Ohne dem fehlt den einzelnen Ländern der Anreiz an der derzeitigen Situation etwas zu ändern.