Troika auf dem Prüfstand

Das EU-Parlament will angesichts der teils schlechten Entwicklung der Euro-Krisenländer die Arbeit der Troika aus EU, EZB und IWF überprüfen. Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung soll einen Untersuchungsbericht über die Arbeit der drei Institutionen erstellen, die für die Überwachung von Reformen in den Euro-Krisenländern Griechenland, Irland, Portugal und Zypern zuständig sind. "Besonderes Augenmerk sollte auf möglichen Belegen für eine dysfunktionale Entscheidungsfindung und der demokratischen Legitimation der Entscheidungen liegen", zitierte die Welt. Laut dem vorläufigen Zeitplan soll die Prüfung am 5. November mit der Befragung erster Zeugen beginnen. Bis Sommer 2014 soll der Bericht dann fertiggestellt werden.

Die Koordinatoren der Fraktionen im Parlament hätten sich auf die Überprüfung geeinigt, hieß es am Montag von EU-Abgeordneten. Das Vorgehen von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds in den vier Ländern ist umstritten, weil große Teile der dortigen Bevölkerung die Sparauflagen als zu rigide empfinden.

Allerdings müssten die Details des Untersuchungsberichtes noch zwischen den Fraktionen abgestimmt werden. Auch die Genehmigung durch das Präsidium des Parlaments stehe noch aus.