Dieselstreit um Daimler in den USA beigelegt

Daimler hat den Rechtsstreit um überhöhte Dieselemissionen in den USA beigelegt. Der zuständige Richter genehmigte den mit der US-Aufsicht ausgehandelten Vergleich über 1,5 Mrd. Dollar (1,3 Mrd. Euro), zeigen Gerichtsunterlagen. Auch der Autobauer bestätigte, dass das US-Bundesgericht für den District of Columbia den Vergleich vom September genehmigt habe. Damit würden behördlichen Verfahren im Zusammenhang mit Emissionskontroll-Systemen von rund 250.000 Fahrzeugen beendet.

Als Teil der Vereinbarung stimmt Daimler einer Zivilstrafe von 875 Millionen Dollar zu. Weitere rund 550 Millionen Dollar fallen an Kosten für den Ausgleich von Umweltschäden und den Rückruf von Dieselautos an. Darin enthalten sind 127,5 Millionen Dollar, die der deutsche Autobauer an Kalifornien zahlen muss und die der Bundesstaat für Umweltprojekte verwenden kann.

Daimler sprach in dem Zusammenhang von einem wichtigen Schritt in Richtung Rechtssicherheit. Im Rahmen des Verfahrens habe der Konzern keine "Notice of Violation" der Umweltbehörden EPA oder CARB erhalten. "Im Gegensatz zu den Vergleichsvereinbarungen anderer Hersteller wurde bei Daimler ein externer Compliance-Monitor nicht zur Auflage gemacht." Die Kosten für die Beilegung der Sammelklage von Dieselhaltern lagen früheren Angaben zufolge bei rund 700 Millionen Dollar.

US-Behörden beobachten Diesel verstärkt

Diesel-Fahrzeuge stehen seit dem Abgasskandal bei Volkswagen in den USA unter verstärkter Beobachtung. Der Konzern mit Sitz in Wolfsburg hatte wegen der Manipulation von Abgaswerten viele Milliarden Dollar an Strafen und die Entschädigung von Dieselkunden bezahlen müssen. Die amerikanische Justiz hatte den deutschen Konzern außerdem vorübergehend unter die Aufsicht eines Kontrolleurs gestellt. Der Monitor hatte seine Arbeit unlängst beendet und Volkswagen bescheinigt, seinen Verpflichtungen aus dem Vergleich nachgekommen zu sein.

Der inzwischen mit der französischen PSA-Gruppe zu Stellantis fusionierte italienisch-amerikanische Autobauer Fiat Chrysler hatte 2019 für 800 Millionen Dollar mit den US-Behörden einen Vergleich geschlossen, um den Vorwurf der die Verwendung einer illegalen Abgassoftware aus der Welt zu schaffen.