Deutsche lehnen TTIP mehrheitlich ab

Die Europäer sind mehrheitlich für das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Laut Eurobarometer-Umfrage sind 56 Prozent dafür, dieses Abkommen zu verhandeln. 28 Prozent sind dagegen und 16 Prozent unentschlossen.

Vor allem zwei Länder tun sich aber als größte "Widerstandsnester" hervor: Deutschland und Österreich.

Kurz vor dem Beginn der nächsten, inzwischen elften Verhandlungsrunde von 19. bis 23. Oktober in Miami lehnen so viele Deutsche wie nie zuvor das Vorhaben ab. In einer am Freitag veröffentlichten Emnid-Umfrage bewerten 46 Prozent der Befragten das Abkommen als schlecht. Nur 34 Prozent sehen es positiv. Noch im Juli lagen die positiven Urteile mit 42 Prozent deutlich vor den ablehnenden mit 36 Prozent.

Gewerkschaftschef Reiner Hoffmann (DGB) forderte die EU auf, in den Verhandlungen für elementare Arbeitnehmerrechte und einen gerechteren Welthandel einzutreten. Die TTIP-Verhandlungen gehen am Montag im US-amerikanischen Miami in ihre elfte Runde, ohne
dass bisher ein Ergebnis in Reichweite ist.

Die Stimmungslage deckt sich annähern mit den Ergebnissen der EU-eigenen Eurobarometer-Umfrage: Dort waren zuletzt nur 31 Prozent für TTIP, aber ganze 51 Prozent dagegen (18 Prozent unentschlossen). In Österreich ist die Ablehnung mit 67 Prozent noch ausgeprägter (23 Prozent dafür, 10 Prozent "weiß nicht").

Breites Anti-TTIP-Bündnis

Die Gegner des Abkommens hatten vor einer Woche in Berlin demonstriert. Zu dem Protest hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Menschenrechtsgruppen aufgerufen. Sie fürchten eine Absenkung europäischer Schutzstandards und mehr Möglichkeiten für
Großkonzerne, ihre Interessen durchzusetzen. Dagegen erhoffen sich Befürworter Impulse auf beiden Seiten des Atlantiks für Wachstum und Beschäftigung.

Kernthemen bei der anstehenden Verhandlungsrunde sind die Themen Marktzugang - damit verbunden Zollsenkungen, die Zusammenarbeit und Abstimmung bei Regulierungen sowie Handelsregeln. Dabei wird auch über ein sogenanntes „Nachhaltigkeitskapitel“ gesprochen, in dem es um Schutzrechte und Grundregeln in vielen Bereichen geht. Ziel beider Seiten ist es, das TTIP-Abkommen noch in der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama auszuhandeln, also bis Ende 2016.