© APA/OLIVER BERG/DPA

Konsumentenschutz
06/25/2014

Deutsche Kondome: Ist auch drin, was draufsteht?

Rechtsstreit um Werbeaussagen. Im Ausland vorgefertigte Kondome sind laut OLG nicht "Made in Germany".

Haben Sie sich vorm Sex schon einmal gefragt, woher das Kondom eigentlich kommt - und ob auch draufsteht, was drin ist? In Deutschland hat diese Frage nun die Gerichtshöfe beschäftigt: Für im Ausland vorgefertigte Kondome darf in Deutschland nicht mit den Kennzeichnungen "Made in Germany", "deutsche Markenware" oder "deutsche Markenkondome" geworben werden.

Solche Werbeaussagen seien irreführend, wenn die für die Herstellung der Kondome wesentlichen Fertigungsschritte im Ausland stattgefunden haben, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. Der Richterspruch ist allerdings nicht rechtskräftig und wird demnächst den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigen (Az. 4 U 121/13, BGH I ZR 89/14).

Befeuchtet, verpackt, versiegelt

In dem Verfahren geht es nach Gerichtsangaben um Kondome, die eine deutsche Firma als Rohlinge aus dem Ausland bezieht. Sie werden hierzulande gegebenenfalls noch befeuchtet, im Anschluss daran verpackt und versiegelt. Zudem unterzieht die Firma die Kondome einer Qualitätskontrolle im Hinblick auf Dichtigkeit und Reißfestigkeit.

Diese Kondome dürften nicht als "Made in Germany", "deutsche Markenware" oder "deutsche Markenkondome" beworben werden, befand der OLG-Senat. Denn mit diesen Werbeaussagen werde der Eindruck erweckt, die Kondome seien in Deutschland hergestellt worden.

Damit erwarte der Verbraucher, dass alle wesentlichen Fertigungsschritte in Deutschland stattgefunden haben - zumindest jedoch der maßgebliche Herstellungsvorgang, bei dem die Ware ihre "bestimmenden Eigenschaften" erhalte. Die im vorliegenden Fall in Deutschland vorgenommene Einsiegelung und Verpackung der Kondome sowie die Qualitätskontrolle hätten mit dem eigentlichen Fertigungsprozess aber nichts mehr zu tun.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.