Der Sparwille in der Euro-Zone ist gesunken
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Italien ist kein Einzelfall. Auch Spanien, Portugal und Frankreich haben ihre Defizitziele noch oben korrigiert.
Italien soll heuer beim Defizit unter der vom EU-Stabilitätspakt vorgegebenen Drei-Prozent-Marke bleiben. Das ist nicht notwendigerweise eine gute Nachricht. Denn eigentlich hatte Noch-Regierungschef Mario Monti zu Jahresbeginn noch ein Defizit von 1,8 Prozent angepeilt.
Italien ist kein Einzelfall. Auch Spanien, Portugal und Frankreich haben ihre Defizitziele noch oben korrigiert. Das ursprüngliche Ziel Frankreichs war es, die Neuverschuldung schon heuer auf drei Prozent zu drücken. Doch das wird nicht gelingen.
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Bis Jahresende wird laut dem französischen Finanzminister
Pierre Moscovici ein
Defizitziel von 3,7 Prozent angepeilt. Die EU-Vorgabe von drei Prozent soll 2014 erreicht werden. Spätestens bis April müssen die Regierungen ihre Haushaltsziele nach
Brüssel melden. Die
EU-Kommission prüft die Zahlen. Sie kann Sanktionen bei Verstößen gegen die Vorgaben vorschlagen. Die endgültige Entscheidung liegt bei den Regierungen.
Frankreich hat wegen der schlechten Wirtschaftslage seine Wachstumsprognose nach unten revidiert. Das Bruttoinlandsprodukt wird heuer nicht um 0,8 Prozent, sondern lediglich um 0,1 Prozent steigen.
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