US-PrÀsident Trump beim Pressebriefing (Archivbild)

© APA - Austria Presse Agentur

Wirtschaft
04/17/2020

Der Drei-Phasen-Plan von Donald Trump

Die US-Wirtschaft soll schrittweise wieder hochgefahren werden. Die US-Notenbank sieht das positiv.

US-PrĂ€sident Donald Trump will die Wirtschaft allmĂ€hlich wieder öffnen und hat fĂŒr eine Lockerung der Coronavirus-BeschrĂ€nkungen einen Drei-Stufen-Plan vorgestellt. Aus der US-Notenbank Fed kamen dazu positive Stimmen. Ein schrittweises Vorgehen sei sinnvoll, sagte der PrĂ€sident des Fed-Ablegers von Minneapolis, Neel Kashkari, in der Nacht zum Freitag dem Sender Fox News.

Die Aussicht auf eine allmĂ€hliche Abkehr von den BeschrĂ€nkungen in der weltgrĂ¶ĂŸten Volkswirtschaft gab den Börsen Auftrieb. In Japan stieg der Nikkei-Index um drei Prozent. Der Dax gewann zeitweise 3,2 Prozent.

Vorsichtige Schritte

„Wir machen nicht alles auf einmal auf, sondern ein vorsichtiger Schritt nach dem anderen,“ sagte Trump bei seiner mit Spannung erwarteten ErklĂ€rung am Donnerstagabend. Einen exakten Zeitrahmen fĂŒr das Hochfahren der Wirtschaft steckte er nicht ab. Vielmehr sollten die VorschlĂ€ge den Gouverneuren der US-Bundesstaaten als Leitfaden dienen. Sie könnten selbst entscheiden, wann sie Maßnahmen wieder aufheben sollten. Einige könnten frĂŒher, andere spĂ€ter damit beginnen.

Bei einer lĂ€ngeren Schließung drohe den USA allerdings großer wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und gesundheitlicher Schaden, sagte Trump. So könne der Drogen- und Alkoholmissbrauch steigen. Es dĂŒrfte auch mehr Selbstmorde und Herzkrankheiten geben.

Stufenweise

Aus Sicht von Fed-Mitglied Kashkari entspricht der Plan des PrĂ€sidenten den RatschlĂ€gen der Gesundheitsexperten. „NatĂŒrlich wollen wir versuchen zu vermeiden, dass das Virus wieder aufflammt“, sagte der WĂ€hrungshĂŒter. Es mĂŒsse verhindert werden, dass die erzielten Resultate wieder zurĂŒckfallen. „Und ich denke, dass eine stufenweise Vorgehensweise, ĂŒber den Horizont betrachtet, Sinn macht.“

Trump hatte sich in den vergangenen Tagen fĂŒr eine schnelle Öffnung Amerikas - möglicherweise bereits ab dem 1. Mai - starkgemacht. Die bisherigen Richtlinien der Regierung gelten bis zum 30. April. Kritiker hatten allerdings vor zu frĂŒhen Schritten gewarnt. Wenige Stunden vor Trumps AnkĂŒndigung verlĂ€ngerten die Gouverneure von sieben Bundesstaaten ihre
jeweiligen Maßnahmen bis zum 15. Mai. Zehn Bundesstaaten kĂŒndigten an, ihre Maßnahmen miteinander zu koordinieren, ohne die Regierung in Washington einzubeziehen

Phase eins

Den Empfehlungen zufolge sollen in einem ersten Schritt zunĂ€chst große Einrichtungen wie Restaurants und Kinos öffnen, die einen genĂŒgenden Abstand zwischen den Kunden garantierten könnten. Bars sollen hingegen geschlossen bleiben. Ansammlungen von mehr als zehn Menschen sollten vermieden werden, wenn die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können. KrankenhĂ€user dĂŒrfen Operationen, die fĂŒr die Einnahmen wichtig sind, wieder vornehmen und Fitnessstudios mit entsprechenden Verhaltensregeln wieder öffnen.

Phase zwei

In Phase zwei können auch Schulen wieder öffnen und auch nicht unbedingt notwendige Reisen zugelassen werden. Bei entsprechenden Abstandsregeln dĂŒrften bis zu 50 Personen wieder zusammenkommen.

Phase drei

In der dritten Phase können auch besonders gefĂ€hrdete Menschen sich wieder in der Öffentlichkeit bewegen und alle Mitarbeiter an ihre ArbeitsplĂ€tze zurĂŒckkehren. Der Stufenplan soll von den jeweiligen Bundesstaaten eingeleitet werden, wenn die Zahl der FĂ€lle zwei Wochen lang rĂŒcklĂ€ufig gewesen sei.

In den USA wird wie in anderen LĂ€ndern ĂŒber einen geeigneten Zeitpunkt fĂŒr eine Lockerung der EinschrĂ€nkungen im Kampf gegen die Pandemie diskutiert. Der Veröffentlichung der neuen
Richtlinien ging ein Streit zwischen Trump und den Gouverneuren ĂŒber die ZustĂ€ndigkeit voraus. Der Republikaner hatte zunĂ€chst erklĂ€rt, als PrĂ€sident habe er in diesem Fall absolute
Weisungsbefugnis. Rechtsexperten und Gouverneure wiesen dies mit Hinweis auf das föderale System der USA zurĂŒck.

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